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Gebührenexplosion: Streit um Straßenreinigung in Husen

HUSEN Viele Bürger freuen sich in diesen Wochen über Weihnachtsgeld, Familie Hesse aus dem Baumwirtsweg 1 ist dagegen ein saftiger Zahlungsbescheid ins Haus geflattert. Statt bisher 261 Euro soll sie 434 Euro für die Straßenreinigung pro Jahr berappen.

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Straßenreinigung plus Laubentfernung durch die Stadt ist ein teures Vergnügen für viele Bürger.

Uwe-Jürgen Hesse.

Zusammen mit den Nachforderungen der Kommune aus den Jahren 2006 und 2007 ergibt sich eine Rechnung von 516 Euro. „Das ist ein grausames Spiel, das die Stadt mit uns treibt“, sagt Uwe-Jürgen Hesse, der diese Erhöhung nicht hinnehmen will. Gereinigt wird einmal in der Woche. Die Stadt beruft sich auf ihre Straßenreinigungs- und Gebührensatzung von 2006. Gebührenpflichtig sind demnach Anlieger und Hinterlieger des durch eine öffentliche Straße erschlossenen Grundstücks. Nun grenzt das Grundstück der Hesses mit 20 Metern an die Pöllerstraße und dann an den Baumwirtsweg. Bisher schlug dieser mit 30 Metern zu Buche, jetzt aber mit 63 Meter, da ein Stichweg miteinberechnet wird. „Das ist nicht schlüssig“, rechnet Uwe-Jürgen Hesse vor. „Der Stichweg ist nur 28 Meter lang, wir haben es mit dem Bandmaß nachgemessen.“ Auch sei die Pöllerstraße keine Anliegerstraße, so der Husener, da viele über sie zum Sportplatz führen.

Für eine Zumutung hält es der 58-jährige Pensionär, dass er die Nachforderung bis zum 20.12. zahlen soll. Er habe die Abbuchungsgenehmigung widerrufen und um Ratenzahlung gebeten. Betroffen seien mehrere Nachbarn. Einer von diesen solle sogar 870 Euro nachzahlen. Viele scheuten den Gang zum Anwalt, da sie ihn nicht bezahlen könnten. Die Hesses wollen sich juristisch beraten lassen. Auch suchen sie Leidensgenossen, um möglicherweise eine Interessengemeinschaft zu gründen. Keinen Fehler auf Seiten der Stadt sieht Georg Bollmann, Bereichsleiter Steuern und Abgaben beim Steueramt. „Es handelt sich hier auch um keine Hinterlieger-Problematik. Das Grundstück grenzt einschließlich des Stichwegs mit 63 Metern an den Baumwirtsweg.“ Nur im Falle der parzellierten Garagen seien die Hesses Hinterlieger. „Sie haben Pech, dass ihr Anlieger-Grundstück rundum geht.“

Die Pöllerstraße sei als Anliegerstraße konzipiert. Drei Tage für die Zustellung und vier Wochen Zahlungsfrist seien üblich. Nur in der Vorweihnachtswoche und bis Neujahr gelte der „Weihnachtsfrieden“. Da würden keine Vollstreckungs- oder Haftungsbescheide verschickt, für normale Zahlungen wie diese gelte das aber nicht.

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