Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Gericht beendet Besen-Streit

DORTMUND DIe Straßenreinigung in Dortmund bleibt voll und ganz Sache der EDG. Denn die klagenden Anwohner aus der Straße Am Kniepacker haben vor Gericht erneut eine Niederlage einstecken müssen.

Gericht beendet Besen-Streit

Die Reinigungsfahrzeuge der EDG bleiben stadtweit im Einsatz.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat den Antrag der Siedlergemeinschaft aus Rahm abgelehnt, eine Berufung gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zugunsten der EDG zuzulassen. Damit steht endgültig fest, dass die Entscheidung der Stadt, die Anliegerreinigung in allen Straßen wieder auf die EDG zu übertragen, rechtmäßig ist. Da der Rechtsstreit als Musterverfahren angelegt war, hat die Entscheidung bundesweit Signalwirkung.

Zur Erinnerung: Auf Beschluss des Rates werden ab Januar 2006 auch jene Straßen von der EDG gereinigt, die bislang von den Anwohnern selbst gefegt worden waren. Mit der Folge, dass auch diese jetzt Straßenreinigungsgebühren zahlen mussten. Vor allem Siedlergemeinschaft hatten dagegen protestiert. In Absprache mit dem Verband der Grundeigentümer hatte die Siedlergemeinschaft Am Kniepacker in Rahm stellvertretend die Musterklage eingereicht. Die hatte das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen aber bereits im Februar dieses Jahres abgewiesen. Und nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts ist nun auch eine Berufung nicht mehr möglich. Der Rechtsstreit ist damit erledigt, bestätigte man gestern auch beim Verband der Grundeigentümer.

THEMEN

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Hannibal hat Müllproblem

Abfallberge türmen sich am verwaisten Gebäudekomplex

Dortmund Seit der Räumung des Hannibals in Dortmund-Dorstfeld im vergangenen Jahr türmen sich die Probleme. Die Mieter bleiben im Ungewissen, was mit ihren Wohnungen passiert. Nun vermüllt das Gelände zusehends.mehr...

Container-Standorte verschmutzt

EDG schickt Müll-Detektive nach Aplerbeck

APLERBECK Augen zu und weg damit: Immer mehr Bürger schmeißen ihren Müll neben die EDG-Container – warum auch immer. Dadurch verkommen die Standorte zu Schmuddelecken. Für einige nicht mehr tolerierbar. Jetzt handelt die EDG.mehr...

Wochenend-Bilanz

Glätte und Schnee: Fast 200 Unfälle in Dortmund

DORTMUND Am Wochenende setzte plötzlich auch in Dortmund der Winter so richtig ein - und machte der Polizei viel Arbeit: Sie zählte bis zum Sonntagabend 195 witterungsbedingte Verkehrsunfälle in ihrem Zuständigkeitsbereich, davon 71 im Stadtgebiet von Dortmund und Lünen. Ein Bus blockierte am Freitagabend direkt eine ganze Straße. mehr...

Der Winter kann kommen

EDG bunkert 5000 Tonnen Salz gegen Schnee und Eis

Dortmund Damit die Straßen bei Schnee und Glätte geräumt und gestreut werden, setzt die EDG 200 Mitarbeiter im Winterdienst ein und hat rund 5000 Tonnen eingelagert. Aber auch Hausbesitzer und Mieter sind in der Pflicht. Wo genau geräumt wird, bestimmen die Winterdienststufen.mehr...

Winterdienst war unterwegs

So genoss Dortmund den ersten Schnee

DORTMUND Eine dünne Schneedecke überzog die Stadt. Der Winterdienst war ab 4 Uhr im Einsatz. Fürs Rodeln reichte der Schnee noch nicht - und für ein Verkehrs-Chaos auch nicht. Dafür gibt es tolle Bilder von der Winterlandschaft in Dortmund.mehr...

Kleinere Straßen betroffen

Neue Müllwagen im Miniformat lösen Rückwärts-Problem

DORTMUND Aufatmen bei der Entsorgung Dortmund (EDG): Die Müllwerker können bei der Abfallsammlung mit ihren LKW in den allermeisten Straßen auch weiter rückwärtsfahren. Ein komplettes Rückwärtsfahr-Verbot, wie es bis vor Kurzem drohte, ist vom Tisch. Dafür könnte sich aber auch etwas für die Bürger ändern.mehr...

NEU: Die wichtigsten Nachrichten aus Dortmund täglich auf Ihr Smartphone
WhatsApp
Jetzt anmelden