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Haushalt: 1,4 Mio. Euro warten in Budgets

HUCKARDE Die Bezirksvertretung (BV) Huckarde hat für 2008 und 2009 insgesamt 1 438 000 Euro zur Verfügung. Und setzt, wie in den Vorjahren, bei der Verwendung der Haushaltsmittel Schwerpunkte.

Haushalt: 1,4 Mio. Euro warten in Budgets

Die Kinder der städtischen Tageseinrichtung Heidegarten warten seit langem auf Ersatz für ihre Wippe. Die Bezirksvertretung Huckarde könnte Geld beisteuern.

Wie berichtet, wird es - bis auf wenige, jetzt schon feststehende Projekte - Budgets geben, aus denen das Vorortparlament je nach Bedarf Maßnahmen finanzieren will. Die BV möchte flexibel reagieren können.

Während der November-Sitzung beschloss die Bezirksvertretung gegen die Stimme des DVU-Vertreters einen Maßnahmenkatalog, der als Doppelhaushalt jährlich 719 000 Euro aufweist.

Den die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90 / Die Grünen übrigens gemeinsam aufgestellt haben. Auch das ist bereits Tradition. "Wir wissen nicht, wer 2009 Geld als Notfall braucht", begründete Stefan Keller für die SPD-Fraktion das Vorhaben, Finanztöpfe zu bilden.

Spielraum

Weitere Gründe: die Liste der Maßnahmen, die die Verwaltung vorschlage, sei nicht immer aktuell und bei einigen Maßnahmen sei nicht klar, ob die BV oder die Fachverwaltung zuständig sei. Alles zusammen genommen, verhelfen Budgets der BV dazu, sich Zeit für die Kostenermittlung für Maßnahmen zu nehmen und Spielraum für Verhandlungen zu haben. Insgesamt zehn Budgets werden gebildet: für Gehwege, Straßen, Radwege, die Aufwertung von Randbereichen / Brachflächen, die Aufwertung von Freizeitflächen, Schulen, Kindertagesstätten, Senioren, Jugendliche und Kultur.

Angenehme Zusammenarbeit

Für die CDU verwies Peter Spineux auf die "angenehme Zusammenarbeit" zwischen den Bezirksfraktionen. Ausdrücklich begrüßte er den Topf für die Jugendlichen. Der sei nämlich Ausfluss aus dem CDU-Vorschlag, die Beteiligung von Jugendlichen stärker in den Blick zu nehmen, etwa durch Gründung eines Jugendparlaments.

Thomas Althoff lobte für Bündnis 90 / Die Grünen unter anderem den Topf für Radwege: "Da besteht Handlungsbedarf. Und deshalb ist unsere Vorgehensweise die richtige Stoßrichtung." Und mit dem Budget für Senioren könne die Bezirksvertretung beweisen, dass sie zukunftsweisend auf den demografischen Wandel reagieren wolle.

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