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Anwohner in Hacheney

Kläger gegen Asylheim sehen gute Chancen

HACHENEY Nach zwei Urteilen von Verwaltungsgerichten in München und Stuttgart spürt die Bürgerinitiative (BI) in Hacheney bei ihrer Klage gegen die Asylbewerber-Erstaufnahme an der Glückaufsegenstraße Aufwind.

Kläger gegen Asylheim sehen gute Chancen

Die Asylbewerber-Erstaufnahme in Hacheney.

Anwohner wollen den am vergangenen Montag aufgenommenen Betrieb mit einer Klage verhindern. Zwar ist jeder Fall einzeln zu betrachten, doch zwischen den Standorten im Münchener Süden, auf dem Stuttgarter „Häuslehügel“ und in Hacheney gibt es Parallelen.

Die Asylbewerber-Standorte liegen oder lagen in Wohngebieten und die Verwaltungsrichter bewerteten das Bedürfnis der Anwohner nach Ruhe höher als die „ausnahmsweise Zulassung einer zentralen Anlage für soziale Zwecke“ – so formulierte es der „Münchener Merkur“ Ende September 2010.Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtete einst über den Stuttgarter Riedenberg – im gleichen Tenor wie in der Münchener Südstadt: Die „Sozialunterbringung“ verstoße „gegen den Grundsatz, dass bereits geringe Beeinträchtigungen ... grundsätzlich als unvereinbar mit der Eigenart“ reiner Wohngebiete anzusehen sei.

Die Hacheneyer BI-Sprecher Monika Krispin und Markus Wigger sehen dem Urteil der Gelsenkirchener Verwaltungsrichter (Mitte Mai) „sehr gelassen entgegen“. Sollte das Gericht der Klage zustimmen, müsste die Stadt Dortmund die Asylbewerber-Erstaufnahme erneut verlagern. Stadtrat Wilhelm Steitz hatte in der vergangenen Woche betont, dass die Juristen und Planer der Stadt ordentliche Vorarbeit geleistet hätten. Vier Tage nach der Inbetriebnahme der Erstaufnahme sehen Anwohner ihre Befürchtungen übertroffen: Nachts würden PKW mit Kennzeichen aus ganz Deutschland ins Wohngebiet fahren, um Asylbewerber abzusetzen. Tagsüber blockierten Autos von Familienangehörigen die enge Glückaufsegenstraße, weil die Erstaufnahme keine Parkplätze zur Verfügung stellt. Die Stadt hatte Busfahrten sowie An- und Abfahrten der Mitarbeiter angekündigt – von privaten Transportfahrten und Angehörigenbesuchen war keine Rede.

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