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Standort gesucht

Stadt will neue Asylbewerber-Erstaufnahme bauen

DORTMUND Aus zwei mach eins: Auf Dauer sind die Asylbewerber-Erstaufnahmen in Hacheney und an der Buschmühle nicht als Standorte geeignet, sagt die Stadt Dortmund. Deshalb will Rechtsdezernentin Diane Jägers 2018 einen Neubau für 1200 bis 1500 Asylbewerber in Betrieb nehmen - und schnell die Weichen dafür stellen.

Stadt will neue Asylbewerber-Erstaufnahme bauen

Die Erstaufnahme für Asylbewerber (r.) an der Buschmühle ist nur ein Provisorium und – ebenso wie die Gebäude in Hacheney – laut Stadt auf Dauer nicht weiter für den Betrieb geeignet.

Asylbewerber müssen sich seit dem Frühjahr 2012 in der Erstaufnahme an der Glückaufsegenstraße in Hacheney oder seit November 2015 in den Leichtbauhallen an der Buschmühle registrieren lassen, bevor sie beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an der Huckarder Straße einen Antrag auf Asyl stellen können.

Hacheney und die Buschmühle seien „suboptimale“ Standorte, begründete Diane Jägers auf Anfrage ihre Neubau-Pläne. Die Hallen an der Buschmühle würden „vielleicht noch drei Winter überstehen“. In Hacheney könnten Grundstück und Gebäude nicht das leisten, was Dortmund bieten müsse: eine Erstaufnahme mit Schlafplätzen, Registrierung durch die zentrale Ausländerbehörde des Ordnungsamtes und das BAMF – das alles benachbart auf einem Grundstück. Zurzeit arbeiten die Behörden getrennt, was viel Logistik erfordert und ins Geld geht. Das auf maximal 350 Plätze ausgelegte System in Hacheney musste zeitweise über 1000 Menschen aufnehmen.

„Humanitäre Pflicht“

„Als achtgrößte Stadt in Deutschland sehe ich Dortmund weiter in der humanitären Verpflichtung, sich zu engagieren. Hacheney ist aber viel zu klein für das, was wir in Zukunft betreiben wollen und müssen. Wir müssen mit unseren Politikern und Bürgern einvernehmlich zu einem Ergebnis kommen“, sagte die Juristin, die für die weitere Arbeit vom Rat einen Grundsatzbeschluss benötigt.

Aktuell wartet die Dezernentin auf ein Signal des NRW-Innenministeriums, das sein weiteres Interesse an Dortmund als Erstaufnahme-Standort bekunden müsse. Erst dann könne sie ihre Pläne weiter ausbreiten. Das Land würde den Neubau mieten. Derzeit bewerben sich weitere Städte als Erstaufnahme-Standorte, weil sie mit finanziellen Vorteilen rechnen.

Nicht im Wohngebiet

Ein Grundstück für eine neue Erstaufnahme sei massiv zu bebauen, sodass die Gebäude 10 oder 20 Jahre später – „je nach weltpolitischer Lage“ – auch anders genutzt werden könnten. Eine so große Anlage könne nicht in einem Wohngebiet stehen, betonte Diane Jägers mit Blick auf das, was die Anwohner in Hacheney aushalten mussten. Die Hacheneyerin Inge Petri hörte die Pläne Jägers gerne. „Wir haben von Anfang an gesagt, dass dieser Standort nicht geeignet ist, wurden aber ignoriert.“

Bezahlen könnte die Stadt den Neubau für die EAE aus ihrem „Sondervermögen“. Das ist eine Extra-Kasse für Investitionen. Mietet das Land die Anlage, kann die Stadt den Bau „kostenneutral“ abwickeln. 2015 kamen 165.690 Flüchtlinge in der EAE an.

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