Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Spannende Ratssitzung

Entscheidung zum Haushalt fällt am Montag

WITTEN Vom Grundsatz her habe sich die SPD, die Grünen und die WBG für eine Zustimmung zum Haushalt und zum Sanierungsplan entschieden. Sollten in der Ratssitzung am Montag all' ihre Ratsmitglieder anwesend sein und ihre Meinung nicht ändern, wäre eine knappe Mehrheit sicher. Doch es gibt noch Unwägbarkeiten.

SPD und CDU haben auf dem Weg zu einem „großen Kompromiss“ erst kürzlich Anträge zum Sparen eingebracht, bei denen es noch Unstimmigkeiten gibt. So ein Hindernis ist der CDU-Antrag, die Aufgaben der Wirtschaftsförderung auf den Kreis zu übertragen. Zudem wird sich ihre Fraktion erst eine Stunde vor Beginn der Ratssitzung darauf festlegen, wie sie abstimmt. „Den Antrag zur Wirtschaftsförderung finde ich problematisch“, sagt WBG-Fraktionsvorsitzender Thomas Karpowicz. Trotzdem wird er aller Voraussicht nach zustimmen: „Es ist für Witten das beste.“

„Aus der Notwendigkeit heraus“, so Birgit Legel-Wood, Fraktionsvorsitzende der Grünen, sagt auch ihre Partei grundsätzlich Ja. Doch sie schränkt ein: „Überrascht hat uns der Antrag zur Wirtschaftsförderung, dem stimmen wir auf keinen Fall zu.“ Möglicherweise komme ja noch ein tragfähiger Kompromiss auf den Tisch. SPD und CDU werden bis zum letzten Moment um den breiten Kompromiss ringen, an dem offenbar auch Teilen der SPD sehr gelegen ist. „Das Ziel unserer Gespräche war eine Koalition der Vernunft“, erklärt CDU-Ratsmitglied Simon Nowack. Es sei das Hauptanliegen seiner Fraktion, ihren Antrag zu den Steuern durchzubringen, um die Bürger zu entlasten. Demnach sollen künftig zu erwartende Mehreinnahmen der Stadt die bislang geplanten Steuererhöhungen dämpfen. Nowack: „Nach einem Gutachten der Gemeindeprüfanstalt hat die Stadt ohnehin kein Einnahme-, sondern ein Ausgabenproblem durch zu hohe Personalkosten.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Richter hofft sehr auf grünes Licht für den Haushalt: „Dann wären wir erstmal wieder ein wenig handlungsfähig. Wenn wir einen zweiten Anlauf brauchen, dauert das bis Oktober. Scheitert der, droht uns ein externer Berater.“ Ob es um die Rathaussanierung geht, um den Kompromiss zu den Schulbussen, den U3-Ausbau oder die Unterstützung von Horizonte, der Beratungsstelle für missbrauchte Kinder – „alles hängt von der Entscheidung am Montag ab.“

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Foto-Aktion

Wir suchen die schönsten Herbstbilder der Region

Dortmund Stimmungsvoller Frühnebel, leuchtende Wälder und strahlende Sonnenstunden - der Herbst in der Region zeigt sich in all seinen Facetten. Und Sie halten die schönsten Augenblicke mit der Kamera fest? Dann schicken Sie uns die Bilder und wir veröffentlichen sie in einer Fotostrecke!mehr...

Spielplatz in Witten

Passanten treffen auf Zwei-Meter-Schlange

WITTEN Eigentlich ist der Spielplatz am Nöcksken in Vormholz ein ziemlich friedlicher, unauffälliger Ort. Ein paar Passanten staunten allerdings nicht schlecht, als sie neben Klettergerüst und Wald plötzlich auf eine zwei Meter lange Boa stießen.mehr...

Siegerzeit 53 Sekunden

Wettbewerb der Spargelschäler

WITTEN Markt-Treiben, blauer Himmel, was will man mehr? Da gibt´s was: Am Samstag wurde auf dem Rathausplatz der stadtbeste Spargelschäler ermittelt.mehr...

Lok Witten

Wittener stirbt bei Extrem-Berglauf auf der Zugspitze

GARMISCH-PARTENKIRCHEN/WITTEN Tödliches Drama auf der Zugspitze: Bei einem Extrem-Berglauf sind am Sonntag zwei Männer ums Leben gekommen, darunter ein 41-jähriger Mann aus Witten. Mit Bestürzung reagierten die Verantwortlichen des Triathlon Team Witten, als sie vom Tod des Vereinsmitglieds Uwe M. erfuhren. Es war der erste Berglauf für den Marathonläufer. Einer seiner Teamkollegen war aufgrund des schlechten Wetters zuvor umgedreht.mehr...

Lok Witten

Unglück an der Zugspitze: Veranstalter von Staatsanwaltschaft vernommen

MÜNCHEN/WITTEN Der Tod der beiden Männer bei dem Extrem-Berglauf auf die Zugspitze am Sonntag geht vor allem auf Unterkühlung der Sportler zurück. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag nach der Obduktion mit. Jetzt trauern die Wittener Sportskameraden des verstorbenen Uwe Moldenhauer um ihn. Unterdessen wurde der Veranstalter als Zeuge vernommen.mehr...

Lok Witten

Männergesangsverein "Deutsche Eiche" hat Nachwuchssorgen

BUCHHOLZ „Wenn ich mal eine Durchhänger habe, geht es mir nach zwei Stunden Probe gleich viel besser“ wirbt Josef Lutz, der zweite Vorsitzende des Männergesangvereins (MGV) „Deutsche Eiche“ 1880 Hammertal, für das Chorsingen.mehr...