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Grenzübergreifender Verband

Ascheberg will Zweckverband Euregio verlassen

ASCHEBERG Die Gemeinde Ascheberg hat überraschend angekündigt, den Austritt aus dem deutsch-niederländischen Kommunalverband Euregio zu prüfen. Für Ascheberg habe die Mitgliedschaft keine Vorteile, teilte Bürgermeister Dr. Bert Risthaus mit. Ob Aschebergs Austritt aus dem Verband finanzielle Nachteile haben könnte, muss geprüft werden.

Ascheberg will Zweckverband Euregio verlassen

"Wir wissen ganz genau, wo noch Sparpotenzial ist", so Bürgermeister Risthaus, "aber da tut es richtig weh zu sparen".

Eigentlich sollte der Haupt- und Finanzausschuss am Dienstagabend lediglich der Satzung des Zweckverbandes Euregio' type='' href='http://www.euregio.eu/de zustimmen. Doch Bürgermeister Dr. Bert Risthaus lenkte die Diskussion überraschend in eine andere Richtung. „Der Bürgermeister hat darauf hingewiesen, dass Ascheberg von der Mitgliedschaft in der Euregio so gut wie nichts hat“, resümierte Hauptamtsleiter Alexander Ruhe am Mittwoch im Gespräch.

Nicht der optimale Partner

Demnach finde zwar ein regelmäßiger Austausch mit den im grenzübergreifenden Verband organisierten Kommunen statt. „Das war es dann aber auch schon.“ Gemeinsame Projekte, wie sie zum Beispiel in Gronau oder auch am Niederrhein Gang und gäbe sind, kommen für Ascheberg nicht in Betracht. „Wir sind 1998 als Solidargemeinschaft mit allen Kommunen des Kreises beigetreten. Fakt ist aber auch, dass wir nicht der optimale Partner für unsere niederländischen Nachbarn sind.“ Deshalb folgte der Ausschuss einstimmig der Empfehlung des Bürgermeisters, den Zweckverband zu verlassen. Da die Finanzierung über den Kreis geregelt ist, hätte ein solcher Schritt für Ascheberg grundsätzlich keine Folgen. „Der Austausch mit den anderen Kommunen würde wegfallen“, sagt Ruhe.

Zahlen via Kreisumlage

Entsprechend würden der Gemeinde auch keine zusätzlichen Kosten entstehen, wenn sie in der Euregio verbliebe. Allerdings habe Bürgermeister Risthaus die Ausschussmitglieder für diesen Fall gewarnt: „Ich kann nicht ausschließen, dass wir in Zukunft trotzdem über die Kreisumlage für die Euregio bezahlen müssen.“

Und genau deshalb bekommt ein Austritt Aschebergs gleich noch eine andere Dimension: „Wenn eine Leistung nicht allen Kommunen des Kreises gleichermaßen zugute kommt, wird eine Spitzrechnung fällig“, so Ruhe. „Es wäre also interessant zu sehen, wie das Verfahren dann weiterläuft.“ Im schlimmsten Fall müsse die Gemeinde also über die Kreisumlage für die Euregio mitzahlen, auch wenn sie gar nicht mehr Mitglied ist. Ein Risiko, dass für alle Fraktionen vertretbar erschien. Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Stadtrat am Donnerstag (11. Juni, 18 Uhr, Bürgerforum, Dieningstraße 7) wird die Verwaltung einen Austritt prüfen.

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