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SPD, CDU und FDP sagen ab

LÜNEN SPD, CDU und FDP haben ihre offizielle Teilnahme an der Info-Veranstaltung der Bürgerinitiative abgesagt.

von Von Dieter Hirsch

, 12.11.2007

Fraktion und Stadtverband der SPD begründen dies damit, dass es den Initiatoren der Veranstaltung offensichtlich nicht um Informationsvermittlung gehe. „Obwohl es keine neuen Aspekte gibt, haben die Bürgerinitiative Kontra Kohle Kraftwerk und einzelne Einwender in den letzten Wochen auch die Vertreter der SPD mit Diffamierungen überzogen“, so Fraktionsvorsitzender Rolf Möller und Stadtverbandsvorsitzender Jürgen Kleine-Frauns. Vorwürfe der bewussten Täuschung und Ignoranz könnten nicht Grundlage für eine sachliche Auseinandersetzung sein, sondern allenfalls für eine Fortsetzung der Stimmungsmache, heißt es weiter.Die SPD sehe keine neuen Erkenntnisse, ihre bekannten Positionen in Frage zu stellen.

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