Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Ratssitzung

Parteiübergreifende Einigkeit: Haushalts-Paket beschlossen

WITTEN Jetzt muss nur noch Arnsberg den Sanierungsplan genehmigen, dann hat die Stadt wieder etwas finanziellen Spielraum: Der große parteiübergreifende Konsens zum Haushalt und zum Sparen hat am Montag im Rat funktioniert.

Parteiübergreifende Einigkeit: Haushalts-Paket beschlossen

Witten muss sparen.

Es gab nur neun Gegenstimmen bei der Abstimmung zum Gesamtpaket der Finanzthemen. Sie kamen unter anderm von der FDP, der Linken, AUF Witten und von einem Ratsmitglied des Bürgerforums. SPD, CDU, Grüne und WBG standen zum Sparpaket, auch wenn es hier und da weh tat.

Das betraf beispielsweise die SPD bei der jetzt beschlossenen Erhöhung der Grundsteuer B, die alle Wittener zahlen. Sie wird auch auf die Miete umgelegt. Der Hebesatz steigt 2013 von 470 auf 590 Punkte und spült damit jährlich vier Millionen Euro mehr in die Stadtkasse. „Wir gehen diesen Schritt schweren Herzens“, erklärte Fraktionsvorsitzender Thomas Richter zu dieser Mehrbelastung für die Bürger. Gleichzeitig appellierte er an die übrigen Fraktionen, zur Verantwortung des Stärkungspaktes zu stehen.

„Wir müssen uns auch von Dingen trennen, die sinnvoll waren, aber nicht unbedingt erforderlich sind“, erklärte CDU-Fraktionschef Klaus Noske zum CDU-Antrag, bestimmte Aufgaben der Wirtschaftsförderung auf die EN-Agentur des Kreises zu übertragen. Ursprünglich hatte seine Partei die Verlagerung der gesamten Wirtschaftsförderung gefordert. Der abgeschwächte Vorschlag fand im Rat eine breite Mehrheit. Noske sprach in seiner Rede von einer Blockade-Haltung der Bürgermeisterin Sonja Leidemann. Er warf ihr vor, ihre Verwaltung reagiere zu langsam auf CDU-Prüfaufträge. Nach heftigem Ringen habe sich eine Fraktion jedoch zu einem konstruktiven Verhalten entschlossen und stimme dem Haushalt zu. „Das Ergebnis zählt“, zeigte sich Sonja Leidemann nach der Abstimmung sehr erleichtert.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Foto-Aktion

Wir suchen die schönsten Herbstbilder der Region

Dortmund Stimmungsvoller Frühnebel, leuchtende Wälder und strahlende Sonnenstunden - der Herbst in der Region zeigt sich in all seinen Facetten. Und Sie halten die schönsten Augenblicke mit der Kamera fest? Dann schicken Sie uns die Bilder und wir veröffentlichen sie in einer Fotostrecke!mehr...

Spielplatz in Witten

Passanten treffen auf Zwei-Meter-Schlange

WITTEN Eigentlich ist der Spielplatz am Nöcksken in Vormholz ein ziemlich friedlicher, unauffälliger Ort. Ein paar Passanten staunten allerdings nicht schlecht, als sie neben Klettergerüst und Wald plötzlich auf eine zwei Meter lange Boa stießen.mehr...

Siegerzeit 53 Sekunden

Wettbewerb der Spargelschäler

WITTEN Markt-Treiben, blauer Himmel, was will man mehr? Da gibt´s was: Am Samstag wurde auf dem Rathausplatz der stadtbeste Spargelschäler ermittelt.mehr...

Lok Witten

Wittener stirbt bei Extrem-Berglauf auf der Zugspitze

GARMISCH-PARTENKIRCHEN/WITTEN Tödliches Drama auf der Zugspitze: Bei einem Extrem-Berglauf sind am Sonntag zwei Männer ums Leben gekommen, darunter ein 41-jähriger Mann aus Witten. Mit Bestürzung reagierten die Verantwortlichen des Triathlon Team Witten, als sie vom Tod des Vereinsmitglieds Uwe M. erfuhren. Es war der erste Berglauf für den Marathonläufer. Einer seiner Teamkollegen war aufgrund des schlechten Wetters zuvor umgedreht.mehr...

Lok Witten

Unglück an der Zugspitze: Veranstalter von Staatsanwaltschaft vernommen

MÜNCHEN/WITTEN Der Tod der beiden Männer bei dem Extrem-Berglauf auf die Zugspitze am Sonntag geht vor allem auf Unterkühlung der Sportler zurück. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag nach der Obduktion mit. Jetzt trauern die Wittener Sportskameraden des verstorbenen Uwe Moldenhauer um ihn. Unterdessen wurde der Veranstalter als Zeuge vernommen.mehr...

Lok Witten

Männergesangsverein "Deutsche Eiche" hat Nachwuchssorgen

BUCHHOLZ „Wenn ich mal eine Durchhänger habe, geht es mir nach zwei Stunden Probe gleich viel besser“ wirbt Josef Lutz, der zweite Vorsitzende des Männergesangvereins (MGV) „Deutsche Eiche“ 1880 Hammertal, für das Chorsingen.mehr...