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Kreis beschließt Haushalt: Grünes Licht für K10n in Schwerte

KREIS UNNA/SCHWERTE Der Kreistag hat den Haushalt des Kreises Unna für das Jahr 2008 erneut beschlossen. Dem Kompromiss mit der Bezirksregierung, die eine Beschränkung der Neuschulden auf 9,7 Millionen Euro gefordertet hatte, stimmte der Kreistag gestern zähneknirschend, aber letztlich einstimmig zu. Und gab damit auch grünes Licht für den Bau der K10n in Schwerte.

Kreis beschließt Haushalt:  Grünes Licht für K10n in Schwerte

Mit dem Enkeltrick erbeuteten Betrüger fast 100.000 Euro.

„Damit bleibt der Weg frei“, erklärte Kreis-Pressesprecherin Constanze Rauert. Wäre der Kreditrahmen niedriger ausgefallen, hätte das wohl das Aus für dieses Projekt bedeutet. „Eigentlich kann es ja nicht sein, dass ein solcher Bescheid mit der Faust in der Tasche durchgewunken wird, obwohl er inhaltlich und formell nicht in Ordnung ist“, merkte der Bündnisgrüne Herbert Goldmann an. Auch CDU-Fraktionschef Wilhelm Jasperneite kritisierte, „dass man nun etwas genehmigen soll, dessen Rechtmäßigkeit fragwürdig ist.“ Am Ende taten sie es doch – genau wie alle anderen Kreistagsmitglieder. Der „Beitrittsbeschluss“ zum Haushaltskompromiss zwischen Kreis und Bezirksregierung ist damit unter Dach und Fach.

9,7 Millionen Euro Neuverschuldung darf der Kreis in diesem Jahr beschließen. Das sind weniger als die 13,4 Millionen, die der Kreis selbst für rechtmäßig hält, aber vor allem entschieden mehr als die 2,9 Millionen, die der Regierungspräsident in einem ersten Anlauf genehmigen wollte. Dass sich der Kreistag nun fügte, hat auch etwas mit Zeitdruck zu tun. Morgen läuft die Vergabefrist für das neue Feuerwehrservicezentrum an der Unnaer Florianstraße aus. Es war die letzte Chance, die Mittel für das neue Renommierprojekt des Kreises freizubekommen.   

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