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Schwerte zahlt 1,5 Millionen für den Soli

SCHWERTE 1,5 Millionen Euro zahlt die Stadt in diesem Jahr in den Fond deutsche Einheit. Denn obwohl es Schwerte finanziell erheblich schlechter geht als manchen ostdeutschen Kommunen, muss ein Teil der Gewerbesteuer weiterhin für den Aufbau Ost abgeführt werden.

Schwerte zahlt 1,5 Millionen für den Soli

Bürgermeister Heinrich Böckelühr(l.) und Kämmerer Peter Schubert. Schwerte muss sparen, den Sozialbeitrag aber trotzdem zahlen.

„Der Soli wird derzeit über die Gewerbesteuerumlage gezahlt“, erläutert Kämmerer Peter Schubert. Während in diesem Jahr voraussichtlich 1,5 Millionen bei einem Gewerbesteueraufkommen von rund 20 Millionen Euro in den Fond fließen, waren es 2007 sogar stolze 1,9 Millionen für den Wiederaufbau. Und obwohl es dank eines Urteils des Landesrechnungshofes eine Rückzahlung für die vergangenen drei Jahre von immerhin 1,6 Millionen Euro gibt, bleiben die Zahlen imposant.

36 Millionen Euro flossen seit 1991 aus den städtischen Kassen in den Euro. Dem stehen 39 Millionen an so genannten Liquiditätskrediten gegenüber. Das sei vereinfacht dargestellt die Summe, um die das Konto der Stadt überzogen ist, so Schubert. Bürgermeister Heinrich Böckelühr warnt vor Vereinfachungen. Wenn man in den 90-er Jahren den Soli nicht gehabt hätte, wäre die Finanzlage wahrscheinlich auch nicht besser. Denn Sparsamkeit sei damals keine verbreitete Tugend gewesen.

Allerdings sei es auch richtig, dass viele Gemeinden im Ruhrgebiet finanziell schlechter gestellt seien, als Kommunen in den neuen Bundesländern. Die Verhältnisse würden aber nicht im Land geregelt, betont Böckelühr mit Blick auf die Aktivitäten in Düsseldorf. Anfang der Woche hatte der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen Zukunftskommission Ralf Dahrendorf Finanzhilfen für arme NRW-Kommunen gefordert und erklärt, der Soli müsse auf den Prüfstand. Entsprechende Forderungen stellte auch die SPD Landtagsfraktion.

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