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Stadt vergaß Grundstücksmiete: Jetzt müssen Mieter nachzahlen

SCHWERTE Dieses Jahr war ein günstiges Jahr – zumindest für die drei Mieter von Lagerräumen an der Ladestraße. Seit die Immobilie der Stadt gehört, haben sie keine Miete mehr zahlen müssen.

Stadt vergaß Grundstücksmiete: Jetzt müssen Mieter nachzahlen

Luftaufnahme des Bahnhofs.

„Die Zahlungen werden jetzt nachgefordert“, versicherte Stadtsprecher Carsten Morgenthal gestern auf Anfrage. Im übrigen handele es sich nicht um riesige Beträge: Bei den gewerblichen Räumen im Bahnhof ginge es um Lager und eine Garage. Man habe im Zuge der Umschreibung im vergangenen Jahr offensichtlich vergessen, die Mieter anzuschreiben.

Mittlerweile seien die Ansprüche aber rechtlich geprüft worden. „Unsere Forderungen sind nicht verjährt“, betonte Morgenthal auf Anfrage. Im Finanzausschuss hatte SPD-Ratsherr Bernd Droll eine Anfrage zu den Mieteinnahmen gestellt, weil er gehört hatte, dass die seit nahezu einem Jahr nicht mehr erhoben wurden. Eine Überprüfung seitens der Verwaltung ergab: In der Tat hatte man im Zuge des Kaufs der Flächen die drei Mieter offensichtlich vergessen.

Am 15. November 2007 wurden die Grundstücke von der Bahnflächenentwicklungsgesellschaft auf die Stadt übertragen. Über den Preis wurde Stillschweigen vereinbart, nach Angaben aus Ratskreisen handelte es sich um über 500.000 Euro. Zu dem Paket gehörte die Looksche Wiese, ein Streifen der Bahnhofstraße und die Ladestraße einschließlich der besagten Gebäude. Eigentlich wollte man dort gemeinsam mit dem Investor ANH ein Einkaufszentrum nebst neuem Omnibusbahnhof und einem Park&Ride-Parkhaus bauen. Die gemeinsamen Pläne scheiterten, auf den Bau von Busbahnhof und Parkhaus aus eigener Kraft verzichtete man angesichts der bedrohlichen Finanzsituation der Stadt.

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