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Zwei Parteien streiten um den Namen "FDP"

WITTEN Das doppelte Lottchen ist bekannt, aber die doppelte FDP-Fraktion? Doch, das gibt es: Zwei Ratsfraktionen fordern derzeit das Recht, sich so nennen zu dürfen.

Zwei Parteien streiten um den Namen "FDP"

Für Ralf Schepers ist die Rechtslage klar.

„Nicht wir sind ausgestiegen, sondern Gerhard Blancke und Frank-Steffen Fröhlich. Darum werden wir uns auch weiter FDP-Fraktion nennen“, bekräftigte am Dienstag Vormittag Ralf Schepers. Er ließ keinen Zweifel daran, dass er sowie Michael und Nina Hasenkamp auch weiter auf dem liberalen Ticket reisen wollen – auch wenn die beiden FDP-Mitglieder die gemeinsame Fraktion mit den früheren Mitgliedern der Freien Liste Witten jüngst verlassen haben.

„Die Rechtslage ist eindeutig“, versicherte Schepers, der Rechtsanwalt ist. Doch wen wundert es, dass auch die beiden ausgescherten FDP-Mitglieder sich wieder FDP-Fraktion nennen wollen? Norbert Gärtner, Experte aus dem Bürgermeisterinnenamt, bestätigte, dass eine entsprechende Absichtserklärung bei ihm eingegangen ist. Zwei FDP-Fraktionen im Rat, das könnte schwierig werden: „Das zu regeln, überlassen wir den Fraktionen und der Partei“, erklärte Gärtner gestern dazu. Doch der FDP-Stadtverband sieht das anders. Die Lösung des Namensproblems ist für den Wittener FDP-Chef Harald Ertel „eine relativ simple Geschichte“.

Der Justiziar der Kreispartei habe das Thema schon abgeklopft: „Unsere beiden Parteimitglieder werden im Laufe der Woche ihre neue Fraktion gründen.“ Gleichzeitig soll dann die Bürgermeisterin Post erhalten mit dem Hinweis, dass es im Rat eine FDP-Fraktion gibt, in der keine FDP-Mitglieder sitzen. „Sonja Leidemann müsste dann die früheren Mitglieder der Freien Liste auffordern, sich einen anderen Namen zu suchen“, erwartet Ertel. Das Trio rund um Michael Hasenkamp wartet unterdessen ab: „Die Trennung der Fraktion kam für uns ohnehin überraschend.“ Inhaltlich habe er keine Diskrepanzen zu den FDP-Mitgliedern Blancke und Fröhlich erkennen können, bekräftigt Schepers.

Michael Hasenkamp ließ sich derweil am Dienstag von seinen ehemaligen FLW-Mitstreitern – seiner Ehefrau Nina und Schepers – zum FDP-Fraktionsvorsitzenden wählen. FDP-Stadtverbands-Chef Ertel kann das nur belächeln: „Hasenkamp hat alles gesetzt und alles verloren.“

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