Weil sie eine 2500 Euro teure, gebrauchte Küche nicht bezahlte, stand eine 25-Jährige wegen Betruges vor Gericht. Schuld an den ausgebliebenen Zahlungen gab die Frau der Schuldnerberatung.

Ahaus

, 23.07.2019 / Lesedauer: 3 min

Beim Wohnungsbezug hatte die 25-jährige Angeklagte die Einbauküche von der Vorbesitzerin übernommen. 2500 Euro sollte die jetzt hoch schwangere Mutter für die Küche bezahlen. Weil das Geld auch nach einem gerichtlichen Vergleich nicht gezahlt wurde, musste die junge Frau sich jetzt vor dem Ahauser Amtsgericht wegen Betruges verantworten.

Jetzt lesen

Die Ahauserin wirkte bei Eröffnung des Verfahrens sehr nervös, so dass der Richter sich zunächst nach ihrem Befinden erkundigte. Weil seine bis dahin noch nicht in ein Verfahren gegen sie verwickelte Mandantin so nervös sei, wolle er für sie Stellung nehmen, erklärte der Anwalt der Angeklagten. Diese verlor im Verlauf des Prozesses dann aber schnell ihre Nervosität und nahm ausführlich zu den Anklagepunkten Stellung.

Zwangsvollstreckung drohte

Als sie den Kaufvertrag für die Küche unterschrieb, sei das Geld für die vereinbarte Anzahlung in Höhe von 1250 Euro da gewesen, betonte die Angeklagte, dass sie nie die Absicht gehabt habe, dass Geld nicht zu bezahlen. Allerdings machten zwei drohende Zwangsvollstreckungen der 25-Jährigen einen Strich durch die Rechnung: 392 Euro Forderungen aus Rundfunkgebühren bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) und 505 Euro, zahlbar an die Stadt Vreden.

Die habe sie mit Blick auf die angedrohten Zwangsvollstreckungsmaßnahmen direkt bezahlt. Mit der Verkäuferin der Küche habe sie dann nachverhandelt und 500 Euro angezahlt. Doch auch die weitere monatliche Rate von 75 Euro zahlte die junge Frau nur in den ersten beiden Monaten.

Dafür machte die Ahauserin die Schuldnerberatung verantwortlich, die sie nach den drohenden Vollstreckungsmaßnahmen aufgesucht hatte. Dort habe man ihr gesagt, sie solle nichts mehr zahlen, man würde das für sie regeln. „Bei der Schuldnerberatung ist einiges schief gelaufen“, meinte der Anwalt der Angeklagten.

Vereinbarungen aus Vergleich nicht eingehalten

So wirklich konnte der Richter den Ausführungen der Angeklagten nicht folgen. Die Vollstreckung sei bereits eine Woche vor Unterschrift des Kaufvertrages für die Küche angedroht worden. Außerdem habe die Verkäuferin der Küche sich zivilrechtlich mit der Angeklagten verglichen und einer niedrigeren An- und Ratenzahlung zugestimmt. Auch diese Ratenzahlungen seien nicht erfolgt. „Das ist alles so ein bisschen ins Blaue hinein“, meinte der Richter zum Verhalten der Angeklagten.

So richtig gewillt war die Angeklagte offenbar auch nicht, den vollen Kaufpreis für die Küche in Höhe von 2500 Euro zu bezahlen. „Die haben dich ordentlich über den Tisch gezogen“, hätten ihr Familie und Bekannte nach einer Küchenbesichtigung gesagt. Eine Argumentation, die für das Gericht aber keine Beweiskraft hatte. Auf den abgeschlossenen Kaufvertrag hinweisend, war das für den Richter „Vertragsbruch“.

In sechs Monaten alles zahlen

Die Angeklagte hat die Küche irgendwann für 400 Euro verkauft. „Das Geld ist ja auch nicht zur Verkäuferin gegangen“, so der Richter weiter. Trotzdem schlug er der Staatsanwältin vor, das Verfahren gegen Auflagen einzustellen. „Wenn sie die Ratenzahlung wieder aufgenommen hätte, hätte ich da mehr Vertrauen“, sagte die Staatsanwältin, stimmte am Ende aber zu.

Die Angeklagte muss jetzt innerhalb von sechs Monaten – so schreibt es der Gesetzgeber vor – den Restkaufpreis, also 1850 Euro, an die Verkäuferin der Küche in Raten zahlen. Danach wird das Verfahren eingestellt, die Kosten übernimmt die Staatskasse.

Bei Nichtzahlung droht Geldstrafe

Der Richter machte der Angeklagten aber auch deutlich, dass eine Nichtzahlung der Raten die Wiederaufnahme des Verfahrens nach sich ziehen werde. Das könne mit einer Geldstrafe enden. Die Kosten des Verfahrens habe die Angeklagte dann außerdem zu zahlen – und natürlich die Restschulden.

Lesen Sie jetzt