45-jähriger Vredener freigesprochen

Betrugsvorwurf

VREDEN / AHAUS Vom Vorwurf des Betrugs freigesprochen wurde jetzt vom Amtsgericht Ahaus ein 45-jähriger Vredener, der von der Agentur für Arbeit mehr als 3200 Euro Arbeitslosengeld zu Unrecht bezogen hatte.

von Von Johannes Kratz

, 03.12.2009, 10:48 Uhr / Lesedauer: 1 min
45-jähriger Vredener freigesprochen

Man könne sich durchaus telefonisch abmelden, dann würde der Leistungsbezug in der Regel direkt gestoppt, sagte der Leiter des Servicecenters der Arbeitsagentur als Zeuge. Dass die fernmündliche Kommunikation mit dem Center aber nicht immer optimal läuft, machte der Richter deutlich. Er hatte 20 Minuten lang vergeblich versucht, einen Sachbearbeiter als Zeugen am Telefon zu sprechen, und war dann aufgefordert worden, seine Anfrage schriftlich einzureichen. Bei der Schadenshöhe sah das Gericht ein Mitverschulden der Bundesbehörde als gegeben an. Schon Ende Dezember 2008 sei die Agentur für Arbeit durch Datenabgleich bei Versicherungsträgern darüber informiert worden, dass der Angeklagte einer Arbeit nachgeht, die Zahlungen liefen aber noch drei Monate weiter.

Die Anklagevertretung hielt die Aussagen des Angeklagten für Schutzbehauptungen und forderte eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen je 20 Euro. Das sah der Richter völlig anders. Er könne sich sehr gut vorstellen, dass jemand, der wie der Angeklagte nicht gut deutsch spricht, sein Anliegen am Telefon nicht deutlich genug machen kann.

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