Zwei Familienrichter gaben Klagen gegen die Maskenpflicht in Schulen statt. Das sorgte für Diskussionen. Am Amtsgericht Ahaus ist eine Klage diesbezüglich anhänglich geworden, es verwies daraufhin mangels Zuständigkeit an das Verwaltungsgericht.
Zwei Familienrichter gaben Klagen gegen die Maskenpflicht in Schulen statt. Das sorgte für Diskussionen. Am Amtsgericht Ahaus ist eine Klage diesbezüglich anhängig geworden, es verwies daraufhin mangels Zuständigkeit an das Verwaltungsgericht. © picture alliance/dpa
Maskenpflicht

Klage gegen Maskenpflicht liegt vor – doch Amtsgericht ist nicht zuständig

Zwei Familienrichter sorgten für Aufsehen, als sie Klagen gegen die Maskenpflicht an Schulen stattgaben. Sie waren gar nicht zuständig. Darauf verweist das Amtsgericht Ahaus in einem Fall.

Zwei erfolgreiche Klagen gegen die Maskenpflicht an Schulen sorgen bundesweit für Aufsehen. So hatte das Amtsgericht in Weilheim eine Realschülerin von der Maskenpflicht im Unterricht befreit. Ein Familienrichter hatte zudem in Weimar die Aussetzung der Corona-Regeln an zwei Schulen angeordnet – dies mit Hinweis auf mögliche Kindeswohlgefährdung (§ 1666 Bürgerliches Gesetzbuch). Beide Entscheidungen lösten Diskussionen aus, vor allem wegen der vom Amtsgericht reklamierten Zuständigkeit.

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