Ratssitzungen

Livestream ab Oktober möglich: Ratsmitglieder suchen größeres Publikum

Die Politiker in Ahaus möchten ihre Arbeit einem größeren Publikum zeigen. Deswegen setzen sie in Zukunft auf einen Live-Stream. Wenn alles klappt, kann es schon bald losgehen.

Das Interesse an den Diskussionen und Sitzungen des Ahauser Rates ist in den meisten Fällen recht überschaubar. Das zeigt schon ein Blick auf die Zuschauerplätze – egal ob seit Beginn der Pandemie in der Stadthalle oder vorher auf der Besucherempore im Ratssaal.

Um die Sitzungen zukünftig einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, hatten die Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, WGW und FDP im vergangenen Oktober beantragt, die Ratssitzungen zukünftig live im Internet zu streamen. Bei der Beratung im November blieben aber noch viele Fragen offen. Vor allem was den Datenschutz anging.

Diskussion um Einverständnis der Ratsmitglieder

Klar war, dass die Ratsmitglieder ihr Einverständnis geben müssen, bevor die Kameras im Ratssaal auf Sendung gehen. Doch Klaus Lambers (SPD) hatte sich daran gestoßen, ob und wie Ratsmitglieder dieses Einverständnis – im Zweifel auch kurzfristig – zurücknehmen können.

Diese Fragen scheinen jetzt geklärt: Wie Bürgermeisterin Karola Voß in der Ratssitzung am Donnerstag erklärte, können die Ratsmitglieder auch noch unmittelbar vor einer Sitzung ausschließen, dass Bild und Ton von ihnen ins Internet übertragen werden.

Dabei könne natürlich nicht endgültig ausgeschlossen werden, dass Bildmaterial aus dem Ahauser Rat missbräuchlich aufgezeichnet oder verfremdet wird. „Das ist technisch einfach nicht möglich“, sagte die Bürgermeisterin. Das hatte zuletzt noch für Diskussionen im Rat gesorgt. In dieser Sitzung nahmen die Ratsmitglieder diesen Fakt jedoch gelassener hin.

Stadt nutzt für Übertragung den Youtube-Kanal

Für den eigentlichen Stream will die Verwaltung den städtischen Youtube-Kanal nutzen. Das sowie die Einbindung der Videos auf der Internetseite der Stadt seien mit dem städtischen Datenschutzbeauftragten abgestimmt – und demnach bedenkenlos möglich. Der Rat stimmte schließlich einstimmig für die notwendige Änderung der Geschäftsordnung.

Bis Mitte September soll die notwendige Technik im Ratssaal installiert werden. Als erster Test soll die Sitzung des Hauptausschusses am 22. September gefilmt werden. Diese Sitzung wird jedoch noch nicht übertragen. Dabei gehe es zunächst nur darum, die Technik und die Abläufe unter realen Bedingungen auszuprobieren, erklärte Bürgermeisterin Karola Voß.

Rat geht zum ersten Mal am 6. Oktober live

Die erste Übertragung soll dann am 6. Oktober die Sitzung des Rates sein. Voraussetzung ist natürlich, dass unter den dann geltenden Corona-Bedingungen die Sitzung überhaupt im Ratssaal stattfinden kann. Für die Stadthalle kann die Technik nicht nachgerüstet werden.

Auch Nachbarkommunen hätten bereits großes Interesse an den Ergebnissen der ersten Tests angemeldet.

Über den Autor
Redaktion Ahaus
Ursprünglich Münsteraner aber seit 2014 Wahl-Ahauser und hier zuhause. Ist gerne auch mal ungewöhnlich unterwegs und liebt den Blick hinter Kulissen oder normalerweise verschlossene Türen. Scheut keinen Konflikt, lässt sich aber mit guten Argumenten auch von einer anderen Meinung überzeugen.
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Stephan Rape