Verwaltungsgericht entscheidet über Einsatzfahrt ohne Martinshorn

Grob fahrlässig?

Ein Unfall mit einem Streifenwagen in Ahaus soll einen Polizisten aus Borken jetzt teuer zu stehen kommen. Das Land als Dienstherr des Beamten will Schadensersatz für das Fahrzeug und zwar in Höhe von 18676,28 Euro. Doch einen Anspruch auf die Summe hat das Land nur, wenn der Polizist bei seiner Einsatzfahrt grob fahrlässig gehandelt hat, unter anderem weil er das Martinshorn nicht eingeschaltet hatte.

AHAUS

von von Monika Fenner

, 05.09.2016, 18:41 Uhr / Lesedauer: 1 min

Der Beamte wehrt sich gegen die Forderung des Landes, deshalb muss jetzt das Verwaltungsgericht Münster entscheiden.

An einem Abend im Oktober 2014 mitten auf einer Kreuzung Hessenweg/Wessumer Straße in Ahaus stieß der Streifenwagen mit einem privatem PKW zusammen. Der damals 23 Jahre alte Fahrer aus Ahaus will das Einsatzfahrzeug nicht rechtzeitig erkannt haben, erklärte er am Montag als Zeuge in der Verhandlung. Das Blaulicht habe er nicht wahrgenommen. Die Ampel habe für ihn Grün gezeigt, deshalb habe er nicht mit querendem Verkehr gerechnet.

"Vorsichtig herangetastet"

Dass das Martinshorn nicht eingeschaltet war, bestritt auch der Kläger nicht. Sein Kollege, der als Beifahrer mit im Streifenwagen saß, erklärte, dass die spontan beim Heranfahren an die Kreuzung entschieden hätten, einem unsicher fahrenden Rollerfahrer ohne Licht zu folgen.

Langsam hätten sie sich an die Kreuzung herangetastet und seien dann bei Rot gefahren. Das von der Seite kommende Fahrzeug hätten sie nicht gesehen.

"Augenblickversagen"

"Augenblickversagen" bei einem Einsatz, nennt das der Anwalt des Klägers. Von einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung bei einer besonders geforderten Sorgfaltspflicht, spricht der Prozessbevollmächtigte des Landes NRW.

Eigentlich wollte der Beamte das Martinshorn einschalten, um sich das Vorfahrtsrecht zu sichern. Warum er es nicht getan hat, wusste er nicht. Vielleicht hatte er den Einschaltknopf nicht richtig gedrückt. Mindestens zwei Schalter müssen dafür gleichzeitig betätigt werden.

Noch kein Urteil

Eine Antwort auf die Frage, ob Sorgfaltspflichtverletzung grob fahrlässig war, muss jetzt Richterin Sigrun Schnieders finden, die am Montag noch kein Urteil fällte. Innerhalb von zwei Wochen wird den Prozessbeteiligten die Entscheidung schriftlich zugestellt.

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