Altschulden für das Schloss

CASTROP-RAUXEL Der leidige Streit um die Schließung des Bahnübergangs Obere Münsterstraße ist noch lange nicht ausgestanden, da hat die Stadt ein weiteres Klageverfahren am Bein.

02.07.2007, 18:55 Uhr / Lesedauer: 1 min

Wie Bernd Lay, der Leiter des Rechtsamtes, bestätigte, geht es dabei um das Schloss Bladenhorst und einen Betrag von knapp einer halben Million Euro. Jene 495 112 Euro verlangt die Bezirksregierung als verlängerter Arm des Bauministeriums in Düsseldorf von der Kommune zurück. Bernd Lay: «Wir klagen gegen den Rückzahlungsbescheid.»

Das Verfahren laufe, terminiert sei am Verwaltungsgericht noch nichts, fürs Gericht sei die Sache nicht eilbedürftig. Lay: «Ich rechne damit, dass bis Ende dieses Jahres ein Urteil gefällt wird.» Hintergrund der Rückzahlungsforderung ist die Tatsache, dass die Stadt Castrop-Rauxel seinerzeit eine Bürgschaft für Landesmittel übernommen hat, die in die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen des damaligen Schlossbesitzers Dr. Beuther geflossen sind. Beuther musste bekanntlich Insolvenz anmelden. Über mehrere Jahre stand das Schloss Bladenhorst unter Zwangsverwaltung der Sparkasse und war schließlich in deren Besitz, bis sich Anfang dieses Jahres mit dem Dortmunder Bodo Möhrke endlich ein neuer Besitzer fand.

Dass die alte «Erblast» unsere Stadt einholen kann, ist seit mehreren Jahren bekannt. Ursprünglich war die Summe allerdings noch deutlich höher angesetzt, bestätigt auch Bernd Lay. Dabei könne man durchaus noch von Glück im Unglück reden, denn Beuther habe vor Jahren längst nicht alle bewilligten Landesmittel abgerufen. Als Schreckensvision geisterte damals eine Summe von 1,9 Mio. DM durchs Rathaus.

Lay: «Die Stadt ist quasi die Zahlstelle. Beuther ist zwar in Insolvenz gegangen, aber die Pleite wird uns angelastet.» Rechtlich eine komplizierte Angelegenheit, befindet der Bereichsleiter. Beim Verfahren komme erschwerend hinzu, dass Zweckbindungsfristen nicht eingehalten worden seien. Öffentliche Mittel hatte es seinerzeit für den auf dem Schloss geplanten sozialen Wohnungsbau gegeben. Die Chancen im Verfahren bewertet Lay mit 50:50. abi

Lesen Sie jetzt