Frank Schwabe: „Kohleausstiegsgesetz ist nicht das Ende der Debatte“

Nach Protest

Er stimmte für das Kohleausstiegs-Gesetz. Doch es gab Verwirrung um eine Aussage über das Verhalten der Grünen und Protest vor seinem Habinghorster Büro. Jetzt erklärt Frank Schwabe Hintergründe.

Castrop-Rauxel

, 09.07.2020, 14:22 Uhr / Lesedauer: 1 min
Fridays for Future demonstrierten in Habinghorst vor dem Wahlkreis-Büro des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Den Aktivisten kommt der Kohleausstieg 2038, über den das Parlament am selben Tage ein Gesetz beschloss, acht Jahre zu spät.

Fridays for Future demonstrierten in Habinghorst vor dem Wahlkreis-Büro des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Den Aktivisten kommt der Kohleausstieg 2038, über den das Parlament am selben Tage ein Gesetz beschloss, acht Jahre zu spät. © FFF

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist beschlossen. Bundestagsmitglied Frank Schwabe (SPD) aus Castrop-Rauxel stimmte dafür. Jetzt sagt er: „Ein Meilenstein der nationalen und internationalen Klimapolitik. Ganz wichtig ist auch, dass es darüber einen breiten Konsens in der Gesellschaft gibt.“

Nach dem Protest vor seinem Büro von Fridays for Future und einer falsch wiedergegebenen Aussage, die Grünen hätten dafür gestimmt, erläutert er: „Ich könnte mir einen Ausstieg schneller vorstellen und glaube, dass er am Ende vor 2038 und vor 2035 kommt. Deshalb kann ich die Proteste der Fridays for Future auch verstehen.“

Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion

Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion © dpa

Schwabe weiter: „Der Konsens in der Gesellschaft und im Bundestag wäre noch größer gewesen, wenn die Grünen versucht hätten, auf dem gemeinsamen Weg zu bleiben. Die Grünen haben jetzt zwar im Bundestag dagegen gestimmt. Ähnlich wie Greenpeace und der BUND hatten sie dem Ergebnis der Kohlekommission zu Beginn des letzten Jahres aber zugestimmt.“ Er meint, es wäre verantwortlich gewesen, auf diesem Weg weiter mitzugehen.

„Das Kohleausstiegsgesetz“, so Schwabe, „ist nicht das Ende einer Debatte, sondern eine Etappe. Wir müssen schnell weiter kommen auf dem Weg zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft. Als Nächstes geht es um nachhaltige Mobilität, um nachhaltiges Bauen und Wohnen und nachhaltige Landwirtschaft.“

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