Kaum mehr Geld vom Land

Straßenschäden

Dass das Land mit einer zusätzlichen Geldspritze helfen könnte, die dicken Schlaglöcher auf kommunalen Straßen zu stopfen, ist nur ein frommer Wunsch. In Wirklichkeit muss die Stadt abwägen, auf welche Straßen sie bei der Reperatur verzichtet, um mit dem Geld auszukommen.

CASTROP-RAUXEL

von Von Abi Schlehenkamp

, 18.01.2011, 16:40 Uhr / Lesedauer: 1 min
Der strenge Frost hat gravierende Straßenschäden erzeugt.

Der strenge Frost hat gravierende Straßenschäden erzeugt.

Zwar hat das zuständige Bau- und Verkehrsministerium in Düsseldorf angekündigt, dass es Geld gibt für die Reparatur wichtiger städtischer Straßen - und zwar nach einem so genannten Entflechtungsgesetz. Aber: Im Gegenzug müsste die Stadt dann auf die Herrichtung anderer Straßen verzichten, für die sie ebenfalls mit Fördermitteln rechnet. Allgemein nennt man das Prioritätäten-Setzung. Mirjam Grotjahn, Sprecherin beim Voigtsberger-Ministerium betonte, dass derzeit noch nicht absehbar sei, wieviel Geld im Fördertopf für kommunalen Straßenbau sei, 2010 waren es über 150 Millionen Euro. Grotjahn: "Wir gehen davon es, dass es sich 20011 bei diesen Mitteln, die vom Bund kommen, in identischer Größenordnung bewegen wird." Förderung für dieSchlaglöcher-Pisten müssen die Kommunen beim Land beantragen.Förderungen werden kaum zunehmen

"Diese Meldung haben wir vor ein paar Tagen auch über den Regierungspräsidenten bekommen", bestätigt EUV-Chef Michael Werner. Am Ende dieses Winters soll Bilanz gezogen werden, "was wir wo melden und wie wir damit umgehen". Die Ankündigung sei da, jetzt gehe es ums Kleingedruckte. In der März-Sitzung des Bauausschusses (B 3) soll es dazu eine erste Vorlage geben. Für Werner steht fest, dass es ein drittes Konjunkturpaket der Bundesregierung geben müsse. "Von der Problematik sind schließlich alle betroffen."

600 000 Euro wendet die Stadt für das Instandhaltungsprogramm ihrer Straßen im Jahr auf. Nach dem heftigen letzten Winter musste Castrop-Rauxel 500 000 Euro drauflegen.

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