Kein Mittel-Radweg für die Castroper City

Endgültig begraben

Die Diskussion um den Schutzstreifen für Radfahrer inmitten des Innenstadtrings hat sich ein für allemal erledigt: Die Idee des Radwegs, wie ihn der Arbeitskreis Bürgerfreundliche Altstadt für den Biesenkamp, die Löns- und die Mühlenstraße gefordert hatte, ist begraben.

CASTROP-RAUXEL

, 05.07.2016, 13:53 Uhr / Lesedauer: 1 min

Es war ein geradezu revolutionärer Vorschlag, den der Arbeitskreis Bürgerfreundliche Altstadt im März nach einem schweren Fahrradunfall auf die politische Tagesordnung gesetzt hat: Radfahrer sollten in der City einen Schutzstreifen inmitten des Innenstadtrings erhalten. 

Gut ein Vierteljahr später hat sich diese Diskussion ein für allemal erledigt: Das Bundesverkehrsministerium in Berlin hat die von Düsseldorf in Soest zum Modellversuch erhobene Praxis in der Jakobi- und in der Höggenstraße gestoppt.

Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot

Die Beamten des Dobrindt-Ministeriums haben ihre Amtskollegen im Düsseldorfer Verkehrsministerium angewiesen, den dort entwickelten zweijährigen Modellversuch mit sofortiger Wirkung abzublasen. Begründung: Auch für Verkehrsversuche gilt, dass sie auf der Grundlage geltender Gesetze, in diesem Fall der Straßenverkehrsordnung, stattfinden müssen. In der Straßenmitte fahrende Radler verstoßen aber gegen das Rechtsfahrgebot.

Düsseldorf enthält sich

Das Landesministerium enthielt sich einer inhaltlichen Stellungnahme, sondern stellte dazu nur lapidar fest: „Verwaltungen – also auch das Landesverkehrsministerium sowie die Stadt Soest – sind an geltendes Recht gebunden.“

Deutlicher wurde da der in Obercastrop wohnende Fraktionschef der SPD im Landtag, Norbert Römer, der seinen Wahlkreis in Soest hat. Er kritisierte die Weisung aus Berlin.

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Soester Jakobistraße

Die Praxis in Soest war 2008 nach einem schweren Unfall eingeführt worden und ist seither akzeptiert. Erst durch die mediale Aufmerksamkeit, die der Arbeitskreis Bürgerfreundliche Altstadt mit seinem Bürgerantrag hervorgerufen hatte, war die fehlende Gesetzeskonformität in Soest aufgefallen und in die Diskussion geraten, woraufhin der Modellversuch eingeführt wurde.

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Seitenspur wird präferiert 

Meinolf Finke, Sprecher des Altstadt-Arbeitskreises forderte daraufhin eine Einbeziehung der Castroper Innenstadt in den Versuch, was aber sowohl die Verwaltung als auch der zuständige Fachausschuss B1 gegen die Stimme der Linken abgelehnt hatten. Selbst der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) sprach sich für eine Seitenspur aus. Die soll „nach 2017“ kommen – ein breiter Zeitkorridor.

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