Miese Wahlbeteiligung in Castrop-Rauxel: Weg mit der Stichwahl

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Die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl um das Bürgermeister-Amt war miserabel. Sie muss weg, denn sie veranschaulicht nur: Das Desinteresse an Demokratie wird immer größer. Ein Kommentar.

Castrop-Rauxel

, 28.09.2020, 20:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Eine Stichwahl: Ist das wirklich eine gute Idee im Modus unserer Kommunalwahlen? Es gibt so manches, was man daran kritisieren kann. Ich finde: Die Stichwahl gehört wieder abgeschafft. Und zwar sofort. Dieser Wahlsonntag am 27.9.2020 hat das eindrucksvoll bewiesen.

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Gar keine Frage: Der Bürgermeister einer Stadt sollte die Mehrheit der Bürger repräsentieren, zumindest die der Wahlberechtigten. Das wären in Castrop-Rauxel 30.000 Menschen gewesen. Von dieser Zahl der Stimmen war Rajko Kravanja, der Sieger der beiden Bürgermeisterwahlen 2020, weit entfernt. Er hatte nicht einmal die Hälfte.

Im ersten Wahlgang kam er zwar auch nicht auf eine absolute Mehrheit, also auf mehr Stimmen als alle seine Gegenkandidaten zusammen. Darum musste nach aktuellem Wahlrecht die Stichwahl entscheiden. Aber: Im ersten Wahlgang am 13.9. war Kravanja dieser Zahl schon näher als im zweiten. Der SPD-Kandidat holte vor zwei Wochen 13.101 Stimmen. Bei der Stichwahl waren es nur noch 11.640.

Wo waren diese 1500 Menschen, die ihm im ersten Anlauf seine Stimme gaben, obwohl sie da sogar noch eine viel größere Auswahl hatten? Immerhin standen damals fünf Kandidaten auf dem Wahlzettel.

Die Stimmverluste bei Oliver Lind waren ebenso deutlich: Er verlor 851 Stimmen, fiel von 6674 auf 5823. Wo waren sie alle?

Sie waren entweder genervt, dass ein Wahlgang nicht reichte. Oder sie sehen den Sinn darin nicht. Schließlich haben sie sich einmal positioniert: Sie haben gesagt, für wen sie sind. Wer ihr Stadtoberhaupt sein soll. Warum soll man das aber zweimal sagen?

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Man muss nur mal darüber nachdenken, mit wie viel Personalaufwand so ein Wahltag verbunden ist. Er wird monatelang vorbereitet. Es werden zigtausend Wahlbenachrichtigungen per Post versandt (und kommen dann, wenn nur zwei Wochen zwischen den Wahlgängen liegen, gern auch mal spät oder zu spät). Es werden Hunderte Wahlhelfer benötigt. Keine Frage: Demokratie darf Geld kosten. Aber hier könnte man sinnvoll sparen.

In Nordrhein-Westfalen gab es die Stichwahl erstmals 1999. Zu Zeiten der CDU-/FDP-Regierung unter Jürgen Rüttgers wurde sie abgeschafft, unter Hannelore Kraft und Rot/Grün wieder eingeführt. Später wollte sie die aktuelle schwarz-gelbe Landesregierung erneut abschaffen, der Verfassungsgerichtshof verbot das. Dieses Hin und Her ist eine politische Farce!

Wie werten Sie die Wahlbeteiligung von 15,6 Prozent bei der Landrats-Stichwahl im Jahr 2014? Ist der gewählte Kandidat hier demokratisch besser legitimiert als der, der im ersten Wahlgang bei 42,5 Prozent Wahlbeteiligung nur knapp vorne liegt?

Schafft die Stichwahl ab! Gewonnen ist gewonnen. Es täte der Demokratie gut.

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