Parken auf dem Marktplatz soll weiterhin an Wochenenden kostenlos sein. © Jonas Hildebrandt
Coronavirus

Sonderregeln bleiben: Stadt will Einzelhandel und Gastronomie stützen

Mit Sonderregelungen bei Gebühren unterstützt die Stadt Castrop-Rauxel in der Corona-Pandemie Händler und Gastronomen. Am Jahresende sollte Schluss sein. Jetzt will die Stadt nachlegen.

Die Corona-Pandemie hat uns weiter im Griff, das wird in diesen Tagen wieder ganz deutlich. Die Stadt Castrop-Rauxel rechnet damit, dass sich die Auswirkungen auch noch lange im kommenden Jahr zeigen werden. Deshalb will sie jetzt zwei Sonderregelungen verlängern.

Einzelhandel und Gastronomie zeigten sich nicht nur im Lockdown als besonders betroffen von der Corona-Pandemie. Schon vor einem Jahr wollte die Stadt Unterstützung leisten und das Weihnachtsgeschäft mit kostenlosem Parken in der Innenstadt und den Nebenzentren ankurbeln. Damals kam erst einmal der Lockdown dazwischen.

Inzwischen gelten über das Jahr 2021 hinweg zwei Beschlüsse des Rates: In der Altstadt und den Nebenzentren ist das Parken am Freitagnachmittag und Samstag frei. Gastronomen müssen keine Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie zahlen.

Ende des Jahres sollte Schluss sein. Jetzt werden verschiedene Ausschüsse und abschließend am 25. November der Rat entscheiden, ob diese Regelungen weiter gelten sollen. Das allerdings mit unterschiedlicher Länge.

Beitrag zur Attraktivierung des Standortes Castrop-Rauxel

„Mit der Verlängerung der Maßnahme möchte die Verwaltung auch ein starkes wirtschaftspolitisches Signal setzen, um so insgesamt einen Beitrag zur Attraktivierung des Standortes Castrop-Rauxel zu setzen“, so die Verwaltung.

Gastronomen sollen, so der Vorschlag, bis Ende 2022 keine Sondernutzungsgebühr zahlen müssen. Sie verweist darauf, dass die Begründung aus dem vergangenen Juni noch gelte: „Die Wiederzulassung von Außengastronomie stellt einen kleinen aber wichtigen Faktor bei der Rückkehr in eine ,gewisse Normalität‘ des öffentlichen Lebens dar“, hieß es damals.

Auch gegenüber den Kommunalaufsichtsbehörden sei es vertretbar, ausnahmsweise auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen für Zwecke der Außengastronomie zu verzichten. Ausgehend von den Zahlen in 2019, also dem Jahr vor Beginn der Covid-19-Pandemie, wird mit einem Minderertrag von rund 15.000 Euro gerechnet.

Stadt verzichtet insgesamt auf 75.000 Euro

Auch das Parken soll kostenfrei werden, um den Einzelhandel zu stärken. Auch er leidet besonders unter der Pandemie, zumal der Online-Handel im Gegensatz eher gewonnen hat. Die Aussetzung der Parkgebühren soll allerdings erst einmal bis zum 20. Juni 2022 gelten.

Der Grund: Parkgebühren haben auch eine Verkehrslenkungsfunktion, sollen also Dauerparker fernhalten. Deshalb soll die künftige Parksituation am Freitagnachmittag und am Samstag zunächst weiterhin beobachtet werden. Durch die Befreiung entgehen der Stadt rund 60.000 Euro.

Über die Autorin
Redakteurin für Castrop-Rauxel und den Dortmunder Westen

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