„Dorstener Erklärung“ zu Menschenwürde, Demokratie und Respekt kommt im Mai

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Im Mai soll die „Dorstener Erklärung“ zu Menschenwürde, Demokratie und Respekt verabschiedet werden. Doch manchmal stoßen auch „schöne Worte“ an Grenzen.

Dorsten

, 16.02.2020, 16:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Für seine Haushaltsrede im September 2018, die mehr ein Appell an die Stadtgesellschaft war, hat Dorstens Bürgermeister Tobias Stockhoff viel Zustimmung erhalten. Die demokratische Bürgergesellschaft müsse „Menschenwürde, Demokratie und Respekt vorleben“, sagte er damals.

Redaktionsteam hat erstmals getagt

Viele Gespräche und Diskussionen hat es seitdem gegeben, zum Beispiel in allen Stadtteilkonferenzen. Ein „Bündnis gegen Rechts“ hat sich gegründet, und nach dem „Dorstener Konvent“ im letzten September liegt ein erster Entwurf für eine „Dorstener Erklärung“ vor. Tobias Stockhoff bestätigte auf Anfrage: „Das während des Konvents gebildete bürgerschaftliche Redaktionsteam hat in dieser Woche erstmals getagt. Ziel ist es, diese Erklärung im Mai im Rat zu verabschieden.“

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Anschließend soll der Text veröffentlicht werden, um allen Dorstenern die Möglichkeit zu geben, den Text zu unterzeichnen. Der Bürgermeister betont, dass diese „Erklärung“ die Grundlage sein muss für die Fortsetzung des Stadtdialogs.

Für den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Friedhelm Fragemann, kann dieser Stadtdialog allenfalls begleitenden Charakter haben. „Ich habe immer betont, dass konsequente Verfolgung und Sanktionierung von Regelverletzungen unabdingbar ist.“ Die Sozialdemokraten möchten das Thema auf die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Finanzausschusses (27. Februar) setzen lassen.

„Völlig inakzeptables Verhalten“

Fragemann ist wie viele Dorstener bestürzt gewesen über den Vorfall am Dorstener Krankenhaus, als ein Rettungssanitäter laut Polizeibericht von einem Taxifahrer angefahren wurde. „Es ist völlig inakzeptabel, wenn Feuerwehrleute und Rettungssanitäter verbal oder körperlich angegangen werden, wenn Leute an Unfallstellen vorbeirasen und Helfer gefährden oder Gaffer Rettungsarbeiten behindern.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd Schwane hatte in seiner Haushaltsrede im November 2019 betont, dass Toleranz „ein Prinzip unserer Gesellschaft“ sein müsse, aber auch die Rechtsstaatlichkeit. Die Klima- oder die Flüchtlingspolitik hätten großes Potenzial, die Gesellschaft zu spalten. „Alle Bürger sind gefordert, Widersprüche auszuhalten und miteinander im Gespräch zu bleiben.“

Stadtdialog kann nicht auf alles eine Antwort sein

Auch Bürgermeister Tobias Stockhoff ist der Ansicht, dass der Stadtdialog zu Menschenwürde, Demokratie und Respekt keine Antworten liefern kann auf extreme Situationen wie den Vorfall am Krankenhaus. Sie erforderten konsequente Ermittlung, Verfolgung und Sanktionierung durch die zuständigen Stellen. „Der Stadtdialog ist aber sicherlich gut geeignet, das Handeln und Wirken dieser Institutionen zu unterstützen und in der bürgerschaftlichen Gemeinschaft mitzutragen.“

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