Corona-Kosten: Zukünftige Generationen sollen nicht belastet werden

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Die Stadt hat ihr Eigenkapital im Vorjahr deutlich erhöhen können. Geld, das Dorsten wegen der Corona-Krise noch gut gebrauchen könnte - um zukünftige Generationen nicht zu belasten.

Dorsten

, 08.07.2020, 17:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Corona-Krise hat dunkle Etat-Wolken aufziehen lassen - trotz der angekündigten Unterstützung von Bund und Land. Auch auf Dorsten kommen erhebliche Folgekosten zu, die noch lange nicht beziffert werden können. Gut, dass die Stadt es geschafft hat, einen finanziellen Puffer aufzubauen: Dies war der einhellige Tenor der Politik bei der jüngsten Ratssitzung.

Eigenkapital bei 19,6 Mio. Euro

Die Stadt hatte 2019 einen Überschuss von gut 10,6 Mio Euro erzielt.

Ursprünglich war nur ein Plus in Höhe von 400.000 Euro erwartet worden. Dadurch konnte die Stadt weitere Schulden ab- und mehr Eigenkapital aufbauen: Das bilanzielle Eigenkapital betrug Ende 2019 somit 19,6 Mio. Euro.

„Dieses positive Ergebnis kommt uns angesichts der negativen Auswirkungen der Corona-Krise zu Gute“, sagte Kämmerer Hubert Große-Ruiken. Er bekräftigte damit seine Auffassung, das Eigenkapital im Jahr 2024 bei der so genannten „Bilanzierungshilfe“ des Landes gegenzurechnen.

„Nachfolge-Generationen nicht belasten“

Denn die Kommunen können sich dann für diesen Weg entscheiden - oder aber die durch die Coronakrise aufgelaufenen Einnahmeausfälle und Mehrkosten auf bis zu 50 Jahre abschreiben.

„Wir müssen Alternativen entwickeln, um künftige Generationen über langfristige Abschreibungen der Pandemiekosten nicht zu belasten“, erklärte CDU-Fraktionschef Bernd Schwane. Die SPD und die Grünen stießen ins gleiche Horn, sahen den Abschreibungszeitraum kritisch.

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„Niemand kann über derartige Zeitrahmen zur Entwicklung der öffentlichen Haushalte verlässliche Prognosen machen“, so Friedhelm Fragemann (SPD). Susanne Fraund (Grüne) fand es wichtig, bei allen künftigen Entscheidungen zu Investitionen „den Aspekt der Nachhaltigkeit zu berücksichtigen“. Lutz Ludwig (FDP) verwies darauf, dass „nach wie vor die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen Thema“ sei.

Höhere Steuereinnahmen

Dass das Jahresergebnis in 2019 so gut ausfiel, hat vor allem mit höheren Steuereinnahmen zu tun: gut fünf Millionen Euro mehr als geplant. 2,1 Mio Euro fallen auf „Einmaleffekte“, die nicht auf die Folgejahre zu übertragen seien.

So musste die Stadt eine um gut eine Millionen Euro geringere Kreisumlage zahlen, es wurde gut eine Million Euro bei SGB-II-Kosten vom Kreis zurückerstattet, es gab einen Kursgewinn (675.000 Euro) bei der Ablösung eines Schweizer-Franken-Kredits und eine Mehreinnahme von 410.000 Euro durch die Auflösung einer Rückstellung.

Schulden zurückgegangen

Insgesamt haben sich die Schulden der Stadt verringert. Auch die Zinslast ist weniger geworden. Allerdings gab es eine Steigerung der sonstigen Finanzaufwendungen (2,8 Mio. Euro). Das sei auf einen höheren Rückstellungsbedarf beim „Zahlerswap“ zurückzuführen.

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