FDP sorgt sich um die Marktwirtschaft

Neujahrsempfang

Wie sicher ist der Euro? Frank Schäffler, Bundestagsabgeordneter der FDP und Finanzpolitischer Sprecher der Bundestagfraktion, glaubt es zu wissen. Am Sonntag besuchte er den Neujahrsempfang der Liberalen und sprach als Gastredner über den Euro und dessen Schicksalsjahr 2011.

DORSTEN

von Von Thomas Terhorst

, 30.01.2011, 16:10 Uhr / Lesedauer: 1 min
Marc Liebehenz,  Mathias Richter (Kreisvorsitzender) und Frank Schäffler FDP-Bundestagsabgeordneter, beim Neujahrsempfang in Dorsten.

Marc Liebehenz, Mathias Richter (Kreisvorsitzender) und Frank Schäffler FDP-Bundestagsabgeordneter, beim Neujahrsempfang in Dorsten.

Der Euro wurde damals auf drei Säulen gegründet. Eine davon sind die Konvergenz-Kriterien. Sie regeln, dass die Neuverschuldung eines Landes nicht über drei Prozent hinaus geht. Laut Schäffler wurde diese Säule ganze 73 Mal gerissen. "Die ständigen Verletzungen der europäischen Rechte müssen wir strenger beachten", sagte er.

Zudem sprach sich Schäffler gegen die ständigen Ankäufe von Staatsleihen der Zentralbank aus. Die Finanzierung eines Staates mit Geld, das aus dem Nichts produziert wird, sei letztendlich der Grund für eine Inflation. "Diese tiefen Verletzungen der Marktwirtschaft dürfen wir nicht länger hinnehmen", so Schäffler. Als einer der wenigen habe er vor Monaten gegen eine Griechenlandhilfe gestimmt. Laut Schäffler hat sich Griechenland mit falschen Zahlen in die Eurozone hineingemogelt.Viele Versäumnisse Nicht nur den Euro thematisierte die FDP auf ihrem Neujahrsempfang. Stadtverbandsvorsitzender Marc Liebehenz machte klar, dass die Liberalen 2010 viele Fehler gemacht haben. Das sei auch der Grund für die noch schmerzhafte Niederlage bei den Landtagswahlen. "Aber wichtig ist, dass die FDP den Mut hat, sich die Frage nach den Ursachen zu stellen." Mit Blick auf Dorsten ergänzte er. "Auch im neuen Jahr ist es nötig, der lokalen Politik eine liberale Handschrift zu geben." Thomas Terhorst

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