Finanzloch weiter gewachsen: Läuft Dorsten die Zeit davon?

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In fünf Wochen muss Dorsten einen ausgeglichenen Haushalt für 2020 und 2021 verabschieden. Sonst liegen viele Projekte auf Eis. Die Krise hat sich in den letzten Wochen noch verschlimmert.

Dorsten

, 23.10.2019, 10:35 Uhr / Lesedauer: 2 min

Stadtkämmerer Hubert Große-Ruiken ist Kummer seit Jahren gewohnt. Doch so groß wie in den letzten Wochen waren seine Sorgen lange nicht mehr. „Quasi täglich ändert sich etwas“, sagt er. „Wie groß die Finanzlücke ist, kann ich noch gar nicht exakt sagen. Aber sie ist auf jeden Fall gewachsen.“

Das Finanzloch ist gewachsen

1,5 Millionen Euro fehlten im September, als Große-Ruiken und Bürgermeister Tobias Stockhoff den Etat für die beiden kommenden Jahre im Stadtrat einbrachten. Jetzt spricht der Kämmerer von „rund 2,1 Millionen Euro“, die die Stadt nocht braucht. „Das Loch ist durch die Modellrechnung zum Einheitslastenabrechnungsgesetz und andere Änderungen gewachsen“, bestätigte er nun auf Anfrage.

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Aber es gibt auch den ein oder anderen Hoffnungsschimmer im dunklen Finanzloch. Ein Beispiel: „Bis zum Ende des Monats erwarten wir auch eine neue Modellrechnung zu den Schlüsselzuweisungen“, sagt Große-Ruiken. Das Ministerium habe eine leichte Verbesserung angekündigt. „Das wird kein Millionenbetrag sein, aber auch 100.000 Euro helfen schon.“

Alle müssen kräftig mitwirken

Große-Ruiken ist „nach wie vor guter Hoffnung, das Loch stopfen zu können. Es müssen aber alle kräftig mitwirken, sonst geht es nicht.“ Damit meint er vor allem die Politiker der Ratsfraktionen, doch die haben bislang noch keine Sparvorschläge unterbreitet. „Das war für den jetzigen Zeitpunkt auch nicht zu erwarten. Die Fraktionen befinden sich derzeit mitten in den fraktionsinternen Beratungen.“

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Und doch drängt die Zeit. Der Kämmerer kündigt ein „finanzielles Gesamtbild“ für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. November an. Dann sei klar, wie groß das Loch tatsächlich noch sei und wie es gestopft werden könne. „Dann werden alle noch offenen Punkte entschieden werden, damit wir am 27. November im Rat einen ausgeglichenen Haushalt beschließen können.“

Wenn das nicht gelingt, wird es bitter für die Stadt. „Ohne einen Haushaltsausgleich werden wir keine Genehmigung bekommen und wir werden in die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung zurückfallen“, hatte Bürgermeister Tobias Stockhoff Anfang September gewarnt. „Alle Förderprogramme wären dann akut gefährdet.“ Das gilt zum Beispiel für das Millionenprojekt „Wir machen Mitte“.

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