Kita-Gebühren steigen um drei Prozent

"Moderate Erhöhung"

Jährlich drei Prozent mehr müssen künftig Dorstener Eltern an Kita-Gebühren und für die Offene Ganztagsschule im Grundschulbereich bezahlen.

Dorsten

, 01.07.2016, 16:20 Uhr / Lesedauer: 1 min

„Eine moderate Erhöhung“, urteilte am Donnerstag die Mehrheit im Jugendhilfeausschuss und stimmte der neuen Beitragssatzung zu. Sie soll ab dem 1. August gelten.

Neues Landesgesetz

Eine Anpassung ist nötig geworden, weil auch ab 1. August ein neues Landesgesetz zur finanziellen Ausstattung der Kindertagesbetreuung in Kraft treten soll. „Dadurch wird der Haushalt der Stadt zwar entlastet, nach wie vor hat die Stadt für diesen Aufgabenbereich aber pro Jahr 5,5 Millionen zu entrichten“, erklärte die Verwaltung. Auch die Politik empfand deshalb eine vertretbare Anhebung als unumgänglich. Bei einem mittleren Einkommen von 50.000 Euro pro Jahr ergibt sich beispielsweise für einen 35-Stunden-Platz bei einem U 3-Kind eine jährliche Mehrbelastung von 36 Euro. Eltern mit einem Jahreseinkommen von unter 17.500 Euro sind künftig weiter beitragsfrei. In der nächsten Einkommensstufe (bis 20.000 Euro) ändern sich die Gebühren nur geringfügig. Mechthilde Banach (Grüne) forderte aber, „auch diese Eltern von den Gebühren zu befreien“.

Keine Gebühren für Geschwister

Jugendamtsleiter Dietmar Gayk verwies aber darauf, „dass die Ergebnisse der Neuberechnung dann auf alle anderen Beitragszahler umgelegt werden müssten“. Zudem führte er ins Feld, dass für Geschwisterkinder in Dorsten keine Gebühren erhoben werden. Und dass das Landesgesetz bereits in einem Monat in Kraft tritt: „Ich erinnere nur an den großen Ärger, den wir vor zwei Jahren wegen eines rückwirkenden Beschlusses mit den Eltern hatten.“

Die Vertreter der übrigen Fraktionen äußerten Verständnis für das Ansinnen der Grünen-Politikerin, ließen sich aber nur auf einen Kompromiss ein: Die Verwaltung solle ausrechnen, wie sich der Wegfall der Einkommensgrenze bis 20.000 Euro auswirken würde. Klaus Schrudde vom Caritasverband forderte eine landeseinheitliche Beitragsregelung. „Es kann nicht sein, dass Eltern in Nachbargemeinden weniger zahlen müssen als die Dorstener.“

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