Landtagswahl 2022: Bleibt Dorsten eine geteilte Stadt?

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Drei Jahre sind es noch bis zur Landtagswahl in NRW. Doch um eine Neuordnung der Wahlkreise wird bereits gerungen. Mittendrin im Parteienstreit: die geteilte Stadt Dorsten.

Dorsten

, 11.09.2019, 13:30 Uhr / Lesedauer: 1 min

Dorsten ist seit vielen Legislaturperioden eine geteilte Stadt bei Landtagswahlen. Der Süden gehört zu Gladbeck, der Norden wählt gemeinsam mit Haltern, Oer-Erkenschwick sowie Teilen von Marl und Datteln einen Abgeordneten. Ob das so bleibt?

Das CDU geführte Innenministerium hat wegen des Rückgangs der deutschen Wohnbevölkerung eine andere Idee: Erkenschwick und Marl raus, Lüdinghausen und Olfen rein. Nutznießer wäre nach jetzigem Stand CDU-Generalsekretär Josef Hovenjürgen (56), denn sein bislang umkämpfter Wahlkreis wäre künftig ziemlich „schwarz“. Trotzdem macht der Halterner einen anderen Vorschlag.

Hovenjürgen spricht von Flickschusterei

„Diese Flickschusterei macht die Arbeit eines Abgeordneten schwieriger“, schrieb Hovenjürgen vor wenigen Tagen auf seiner Homepage. Außerdem sei es „äußerst ungeschickt“, die Grenze von Regionen zu überschreiten.

Landtagswahl 2022: Bleibt Dorsten eine geteilte Stadt?

Josef Hovenjürgen gewann 2017 den Wahlkreis mit dem Dorstener Norden und wurde anschließend CDU-Generalsekretär. © dpa

Hovenjürgens Gegenvorschlag: ein „nahezu idealer Wahlkreis“, wie er sagt, mit den beiden Städten Dorsten und Haltern am See, Datteln-Ahsen und Marl-Polsum. Dorsten wäre nicht mehr geteilt, verlöre aber einen Abgeordneten in Düsseldorf. Und den stellte in den vergangenen Jahren stets die SPD.

„Wahlkreis auf den Leib geschneidert“

Dorstens SPD-Parteichefin Jennifer Schug reagierte prompt. „Mit seinem Vorschlag schneidert er sich einen sicheren CDU-Wahlkreis auf den Leib“, kritisiert sie. „Gerade in einer solchen Zeit brauchen wir die demokratischen Diskussionen in unseren Städten dringend. Deshalb halte ich Hovenjürgens scheinbar strategisch motivierten Vorschlag für sehr gefährlich.“

Landtagswahl 2022: Bleibt Dorsten eine geteilte Stadt?

Jennifer Schug, Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes , kritisiert die Pläne von Josef Hovenjürgen. © Stefan Diebäcker

Dass bei Hovenjürgens Gegenvorschlag, die „roten“ Städte Gladbeck und Gelsenkirchen zusammenzulegen, genauso die Grenzen des Kreises Recklinghausen überschritten würden, hält Schug für einen Widerspruch in der Argumentation des CDU-Generalsekretärs. „Man kann sich die Welt nicht einfach so machen, wie sie einem gerade passt.“

  • Die Mindestgröße nach Einwohnerzahl regelt das Landeswahlgesetz. Demnach sollen alle Wahlkreise eine annähernd gleiche Anzahl von Wahlberechtigten haben. Eine Neuabgrenzung ist vorzunehmen, wenn die Abweichung um 20 oder mehr Prozent überschritten wird.
  • Entscheidend für die Bemessung ist die deutsche (Wohn-)Bevölkerung, nicht etwa die Einwohnerzahl. Demnach zählt jeder der 128 NRW-Landtagswahlkreis im Durchschnitt knapp 122.000 Einwohner.
  • Zu berücksichtigen ist auch der Anteil der Minderjährigen - hier gelten Abweichungen von bis zu 6,9 Prozent als tolerierbar. Dieser Wert wird landesweit nicht überschritten.
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