Polizei: Demo von Neonazis und Gegenprotest in der Nordstadt „relativ unproblematisch“

Demonstration

Rechtsextreme sind am Montagabend (7. Oktober) durch die Dortmunder Nordstadt gezogen. Die Demonstration wurde von Gegenprotest inklusive Sitzblockade begleitet. Es gab mehree Strafanzeigen.

Dortmund

, 08.10.2019, 08:25 Uhr / Lesedauer: 1 min
Polizei: Demo von Neonazis und Gegenprotest in der Nordstadt „relativ unproblematisch“

In jeder Woche bis Weihnachten wollen die Rechtsextremisten in Dortmund demonstrieren. © Kevin Kindel

Die Demonstration von Rechtsextremisten am Montagabend (7.10.) in der Dortmunder Nordstadt ist „relativ unproblematisch“ verlaufen. So fällt ein erstes Fazit von Polizeisprecher Oliver Peiler aus.

Antisemitische Parolen

Ab 20 Uhr zogen rund 50 Rechte von der Ecke Steinstraße/Grüne Straße über die Schützenstraße und Mallinckrodtstraße zum Hafen. Zwei Teilnehmer des rechtsextremen Aufzugs riefen auf der Mallinckrodtstraße antisemitische Parolen. Daraufhin stoppte die Polizei die Demonstration und forderte den Versammlungsleiter auf, volksverhetzende Parolen zu unterbinden. Die beiden Tatverdächtigen wurden identifiziert. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung in zwei Fällen. Gegen 20.45 Uhr war die Demonstration dann offiziell beendet.

Gegenprotest mit Sitzblockade

Zu dieser Zeit nahm die Polizei allerdings noch Personalien von Gegendemonstranten auf. 41 von ihnen hatten an der Schützenstraße eine Sitzblockade formiert, die Polizei leitete die Neonazis daran vorbei und musste die Gegendemonstranten dafür zurückdrängen. Gegen alle 41 Beteiligte stellte die Polizei Strafanzeige. Laut Peiler war die Sitzblockade ein Verstoß gegen das Versammlungsrecht.

Die Aufnahme der Personalien dauerte auch um 21.45 Uhr noch an, als die Neonazis schon lange auf der Rückreise waren. Gegendemonstranten warfen auch eine Flasche in Richtung der Polizisten. Dabei wurde niemand verletzt. Allerdings wurde Strafanzeige wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung erstattet. Im Zusammenhang mit der Gegendemonstration kam es zu drei weiteren Strafanzeigen, u.a. wegen eines Verstoßes gegen das Vermummungsverbot.

Kirchenglocken läuteten

Begleitet wurde der Gegenprotest zwischenzeitlich vom Klang der Kirchenglocken aus der Pauluskirche. Der setzte gerade ein, als die Rechten skandierend vorbeiliefen.

Vor der Demonstration hatte die Polizei strenge Auflagen erteilt und darin die jüngsten Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen und des Oberverwaltungsgerichts Münster aufgenommen. Das berichtete die Behörde in einer Pressemitteilung.

„Nach Auswertung der Versammlung vom 30. September wird die Polizei solche Parolen und Banner, die geeignet sind, die öffentliche Sicherheit oder Ordnung zu stören, in einen Gesamtzusammenhang stellen und mögliche Folgen genau überprüfen“, so die Polizei.

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