Verwirrung um Kita-Schließung in Dortmund: Notbetreuung gilt ab Montag

Neues Infektionsschutzgesetz

Wegen des neuen Infektionsschutzgesetzes schließen in Dortmund die Kitas. Zum Start der Notbetreuung sorgte die Stadt Dortmund am Donnerstagabend allerdings für Verwirrung.

Dortmund

, 22.04.2021, 19:26 Uhr / Lesedauer: 1 min
Ein leerer Kita-Spielplatz.

Ein leerer Kita-Spielplatz. © dpa (Symbolbild)

Am Donnerstagnachmittag wurde das veränderte Infektionsschutz-Gesetz mit bundesweiten Corona-Schutzregeln im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Und es soll möglichst schnell in Kraft treten - auch mit Blick auf die nötige Schließung der Kitas. Die Stadt Dortmund sorgte am Donnerstagabend aber für Verwirrung, ab wann es nur noch eine Notbetreuung gibt.

In einer kurz nach 19 Uhr verbreiteten Mitteilung teilte die Stadt zunächst mit, dass die Kindertageseinrichtungen in Dortmund schon ab Freitag in den Notbetrieb wechseln. Es solle allerdings eine Schonfrist geben, weil sich viele Eltern nicht so kurzfristig auf die neue Betreuungs-Situation einstellen könnten.

Knapp zwei Stunden später hieß es dann „Kommando zurück“. Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes trete zwar am Freitag in Kraft. Das Paragraphenwerk enthalte aber die Regelung, wonach die in dem Gesetz enthaltenen Einschränkungen und Verbote erst am 24.4. - also ab Samstag - greifen. „Dementsprechend findet in den Dortmunder Kindergärten auch am Freitag noch der bisherige eingeschränkte Regelbetrieb statt“, meldete die Stadt.

Endgültiger Notbetrieb ab Montag

Ab Montag (26.4.) werde die gesetzlich vorgegebene Schließung der Kitas inklusive der vorgesehenen Notbetreuung dann endgültig umgesetzt. Noch offen ist, wie die Notbetreuung genau ausgestaltet ist und wer sie in Anspruch nehmen kann.

Das zuständige NRW-Familienministerium habe bedauerlicherweise „noch keine rechtlich verbindliche Definition dafür vorlegen können“, heißt es in einem am Donnerstagabend online veröffentlichten Elternbrief von Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger.

Die Vorgabe zur Schließung von Kitas und Schulen, die in Dortmund zurzeit ohnehin nur im Distanzunterreicht laufen, gilt nach dem neuen Infektionsschutz-Gesetz ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 Fällen pro 100.000 Einwohner. In Dortmund liegt die Inzidenz aktuell über 220.

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