CDU moniert "Zahlensalat"

Haushaltsplanung

DORTMUND Die CDU wittert erneut eine Fehlinformation des Rates in Sachen Haushalt. In der Sondersitzung des Rates am 14. Januar soll Kämmerer Jörg Stüdemann deshalb Rede und Antwort stehen.

von Von Oliver Volmerich

, 06.01.2010, 17:24 Uhr / Lesedauer: 1 min
CDU-Fianzexperte Udo Reppin.

CDU-Fianzexperte Udo Reppin.

Nicht zuletzt deshalb moniert Regierungspräsident Helmut Diegel den Finanzplan der Stadt und fordert die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts. „Die 397 Mio. sind definitiv falsch“, weiß CDU-Fianzexperte Udo Reppin. Mittlerweile seien die Zahlen sogar auf 383 Mio. runterkorrigiert. Das Haushaltsdefizit würde sich damit von 90 auf 104 Mio. Euro erhöhen – mit der Folge, dass die Stadt das zulässige Limit beim Griff in die Rücklage überschreitet.

Da mit Ähnlichem auch für 2011 gerechnet wird, droht Dortmund damit zur „Nothaushaltskommune“ zu werden, bei der die Bezirksregierung über die Verwendung der Finanzen mitentscheidet. „Mit Transparenz und Präzision, den neuen Lieblingsworten des Oberbürgermeisters, haben die unterschiedlichen Zahlen nichts zu tun,“ moniert Reppin den „Zahlensalat“. Deshalb erwartet die CDU-Fraktion in der Sondersitzung des Rates am kommenden Donnerstag eine detaillierte Aufklärung über die Haushaltsdaten. 

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