Ohne Umweltplakette auf der B1: Autofahrer muss Bußgeld nicht zahlen

rnUngewöhnlicher Gerichtsentscheid

Ein Opel-Fahrer war auf der B1 ohne Umweltplakette unterwegs. Er sollte 40 Euro Bußgeld bezahlen, hatte dafür aber nur Spott übrig. Der Fall ging vor Gericht. Das entschied auf offener Straße.

Dortmund

, 19.06.2019 / Lesedauer: 3 min

Ein Autofahrer aus Hessen hat am Mittwoch (19. Juni) am Dortmunder Amtsgericht mit seinem Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid einen Teilerfolg eingefahren.

Der 57-Jährige war am 31. Oktober 2018 auf der B1 in Höhe der Lübkestraße von der Polizei mit einem Pkw ohne aufgeklebte Umweltplakette fotografiert worden. Die Zahlung des verhängten Bußgeldes in Höhe von 40 Euro hatte er später - begleitet von spöttischer Kritik an einer Umweltzone auf der ständig mit Pkw und Lkw verstopften B1 - jedoch verweigert.

Eigentlich keine Zweifel an einer Ordnungswidrigkeit

Streng genommen klar zu Unrecht, wie Amtsrichterin Carina Meschede am Mittwoch entschied. „Eigentlich habe ich keine Zweifel, dass der Verstoß durch Sie besteht“, sagte die Richterin an die Adresse des „Plaketten-Sünders“.

Nicht zuletzt deshalb, weil Michael V. zwischenzeitlich nachgerüstet und seinen Opel Corsa mit einer gültigen Umweltplakette an seiner Windschutzscheibe versehen hat, kam er mit einem „blauen Auge“ davon.

Im Kern war damit zumindest erwiesen, dass sein Corsa damals grundsätzlich hätte auf der B1 fahren dürfen und eben nicht zu den Pkw gehört, die von vorneherein aus Gründen der hohen Luftverschmutzung nie die Umweltzone Ruhrgebiet befahren dürfen.

Verfahrenseinstellung wurde zur „Straßenentscheidung“

Die Einstellungsentscheidung fiel auf offener Straße. Noch im Gerichtssaal hatte Amtsrichterin Carina Meschede Michael V. kurz zuvor gebeten, einmal mit seinem Pkw vor dem Amtsgericht vorzufahren, damit sie sich selbst davon überzeugen konnte, dass nun auch wirklich eine grüne Plakette in der Windschutzscheibe klebt.

Etwa zehn Minuten, nachdem der 57-Jährige seinen blauen Corsa in zweiter Reihe vor dem Eingangsbereich geparkt hatte, war der Bußgeld-Prozess dann auch offiziell beendet. „Ich bin jetzt erstmal zufrieden“, sagte Michael V. zu der Verfahrenseinstellung. Er muss nun zwar keine 40 Euro wegen eines „Umweltplaketten-Verstoßes“ bezahlen – die Spritkosten für die Fahrten zum Prozess bleiben jedoch an ihm hängen.

Autofahrer hielt eine Umweltzone auf der B1 für lächerlich

Nachdem der 57-Jährige im Dezember 2018 den Bußgeldbescheid über 40 Euro erhalten hatte, hatte er prompt ein neunseitiges Einspruch-Schreiben aufgesetzt.

Darin hatte er der Stadt Dortmund, flankiert von Tabellen und Fotos zum Verkehrsaufkommen und der Luftverschmutzungs-Situation auf der B1, unter anderem Willkür vorgeworfen. Er habe damals mit dem Westfalendamm „aus der Provinz kommend eine höchst frequentierte Ruhrgebiet-Hauptverkehrsstraße“, aber „keine Umweltzone“ befahren. Angesichts des hier „nie endenden Verkehrslärms“ von einer Umweltzone zu sprechen, sei ein „Armutszeugnis“.

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