Dortmunder Polizei untersagt Kurden-Demonstration

Friedensplatz

Unter Polizeischutz stand am Freitagmittag der Friedensplatz. Grund war eine angekündigte Kundgebung von Kurden, die allerdings nicht stattfand. Die Polizei hatte die Demonstration untersagt. Wir erklären die Hintergründe.

Dortmund

, 10.11.2017 / Lesedauer: 2 min
Dortmunder Polizei untersagt Kurden-Demonstration

Die Polizei zeigte am Freitagmittag am Friedensplatz Präsenz. Zu der angekündigten Kurden-Demo kam es aber nicht. Foto Volmerich

Die Demonstration sollte um 13 Uhr auf dem Friedensplatz beginnen. Dass es nicht zu der Kundgebung kam, lag an der Weigerung des Anmelders, auf das Mitführen von Porträts des Inhaftierten PKK-Anführers Abdullah Öcalan zu verzichten. Sie sind wie andere Symbole der kurdischen Arbeiterpartei PKK verboten.

Ein Bus, der auf dem Weg zum Friedensplatz war, wurde auf der Bornstraße gestoppt und dort festgehalten. Auf dem Bus befanden sich deutlich sichtbare Plakate mit dem Konterfei von Abdullah Öcalan, teilte die Polizei. Die Versammlung sei deshalb verboten worden.

Gericht bestätigte Verbot von Öcalan-Bildern

In der vergangenen Woche war es in Düsseldorf zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und kurdischen Demonstranten gekommen, weil Demo-Teilnehmer verbotene Fahnen mit dem Bild Öcalans gezeigt hatten. Die polizeiliche Auflage, dass keine Öcalan-Bilder gezeigt werden dürfen, ist auch vom Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt worden. Dies war nun auch Grundlage für das Demo-Verbot in Dortmund.

„Das Versammlungsrecht ist eines der wichtigsten Grundrechte, jedoch werden wir strafbares und rechtswidriges Verhalten jetzt und auch in Zukunft nicht tolerieren“, erklärte Polizeipräsident Gregor Lange. „Wir haben die erforderlichen Maßnahmen getroffen, um die Rechtsordnung durchzusetzen. Deshalb habe ich die Versammlung verboten.“

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