Dortmunder SPD bekommt bei erstem Treffen die Stärke der Grünen zu spüren

rnKommunalwahl 2020

Die Verhandlungen zwischen der SPD und den erstarkten Grünen kommen in Dortmund nur schwer in Gang: Ein erstes Treffen der Parteispitzen blieb ohne Ergebnis.

Dortmund

, 16.09.2020, 17:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

CDU und Grüne haben ihren Gesprächsfaden zu gemeinsamen Themenfeldern im neuen Rat bereits vor der Kommunalwahl geknüpft. Am Dienstagabend (15.9.) setzten sich im Lichte des Wahlergebnisses erstmals nun auch die Parteispitzen von SPD und Grünen zusammen.

Wer geglaubt hatte, es komme bereits zu einer Verständigung über Themen wie etwa Wohnungspolitik, Mobilität, Integration oder Schul- und Kita-Ausbau, sieht sich getäuscht: Am Ende löste sich die Runde ohne greifbares Ergebnis auf – ein weiterer Termin wurde erst einmal nicht vereinbart.

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Offen geblieben ist auch die Frage, ob die Grünen ihre Wähler zur Stichwahl am Sonntag, 27.9. auf SPD-OB Kandidat Thomas Westphal oder auf CDU-Bewerber Andreas Hollstein einschwören.

Grüne fühlten sich häufig "brüskiert"

Zwar verlief das gut einstündige Treffen in „freundlicher Atmosphäre“, wie es heißt. Bei der Kommunalwahl mit 24,8 Prozent zur zweitstärksten Fraktion gewachsen, herrscht bei den Grünen-Spitzen gegenüber SPD-OB-Kandidat Thomas Westphal aber eher Misstrauen.

Die Gründe dafür sind vielfältig und liegen in der Vergangenheit. Die Grünen fürchten, dass Westphal diese Politik nach der Wahl nahtlos fortsetzt.

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Auch wenn der Rat der Stadt in den vergangenen Jahren bei Abstimmungen mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet hat, gab es aus Sicht der Grünen stets eine „informelle Große Koalition“ aus SPD und CDU. Der noch amtierende OB Sierau, so bewerten das die Grünen, habe alles dafür getan, dass es bei der Zusammenarbeit mit der CDU bleibe.

Zudem sehen sich die Grünen auch mit Blick auf ihre Haltung zu Themen in Aufsichtsräten in vielen Situationen „brüskiert“ und „vor den Kopf gestoßen“. Das Vertrauen sei „tiefgreifend erschüttert“.

SPD habe nicht kommuniziert

Das wird teilweise auch auf die SPD-Fraktion im Rat gemünzt. Die SPD habe eine Verständigung oder auch nur eine Kommunikation lange Zeit nicht für nötig gehalten, kritisieren die Grünen. Die CDU habe akzeptiert, dass die Grünen in einer Großstadt wie Dortmund inzwischen eine andere Rolle spielten – mit deutlich größerem Gewicht als früher.

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Soll heißen: Die CDU ist aus Sicht der Grünen bereit, sich dem gesellschaftlichen Wandel und neuen Themen wie Umwelt und Mobilität zu stellen. Diese Haltung schreiben die Grünen CDU-OB-Kandidat Hollstein zu, der wie in seiner Heimatstadt Altena auch in Dortmund bereit sei, „Brücken zu anderen politischen Lagern zu bauen“.

Am Donnerstag (17.9.) steht die erste von zwei Mitgliederversammlungen der Grünen an: In der Gesamtschule Scharnhorst soll erstmal das Wahlergebnis bejubelt werden. Gleichzeitig wollen sich die Parteispitzen von der Basis das „Okay“ für weitere Verhandlungen mit der CDU und möglicherweise auch mit der SPD holen.

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