Dortmunder Taxi-Genossenschaft streitet mit Cabdo um Namen

rnWettbewerbsrechtliche Klage

Erst im Frühjahr hatte Dieter Zillmann, Chef der Dortmunder Taxi-Genossenschaft, erklärt, die Konkurrenz der Fahrvermittlungsfirma Cabdo nicht zu spüren. Jetzt bekämpft er sie mit einer Klage.

Dortmund

, 24.06.2018, 16:40 Uhr / Lesedauer: 2 min

Der Kampf um den Dortmunder Taxi-Markt nimmt an Fahrt auf. Im vergangenen März war die Generalversammlung der Taxi-Genossenschaft noch auf die Bremse getreten, als zehn ihrer Mitglieder diejenigen Kollegen per Satzungsänderung ausschließen wollten, die auf ihren Fahrzeugen Werbefolien der Konkurrenzunternehmen Mytaxi und Cabdo zeigen.

Nicht zuletzt die geringen Erfolgsaussichten vor Gericht ließen die Taxi-Genossenschaft damals von einer Satzungsänderung Abstand nehmen. Jetzt aber hat der Vorstand der Taxi-Genossenschaft beim Landgericht Dortmund eine wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage gegen die Dortmunder „Your Driver GmbH“ eingereicht, die die Taxi-App Cabdo als Fahrtenvermittler betreibt.

Dortmunder Taxi-Genossenschaft streitet mit Cabdo um Namen

Über eine Smartphone App kann man bei Cabdo einen Mietwagen mit Fahrer oder ein normales Taxi bestellen. © Stephan Schütze

Die Klageschrift

Es geht um den Namen Cabdo. Der erwecke „in den maßgeblichen Verkehrskreisen“ den Eindruck, „Taxiverkehr“ anzubieten, heißt es in der Klageschrift. Cabdo vermittelt tatsächlich Fahrten in einem normalen Taxi, bietet aber als internetbasierter Fahrvermittlungsdienst auch die etwas günstigere Beförderung in einer schwarzen Mietlimousine mit persönlichem Fahrer an.

„Cab“ wie in Cabdo bezeichne im englisch-amerikanischen Sprachraum ein Taxi, argumentiert die Klageschrift. Vor allem „englischsprachige Verkehrskreise“ führe das in die Irre. Weiter heißt es: „Insbesondere in Dortmund dürften diese englischsprachigen Verkehrskreise auch so stark vertreten sein, dass die Irreführung auch wettbewerbsrechtlich relevant ist.“ Zudem führe die zunehmende Verwendung von englischen Bezeichnungen auch bei der deutschsprachigen Bevölkerung zur Verwechslungsgefahr.

Wir haben die Apps von drei Taxi-Vermittlern in Dortmund getestet: Taxi Dortmund, mytaxi unc Cabdo. Das Ergebnis gibt es hier im Video.

Cabdo-Gründer will sich wehren

„Cab“ bedeute auch Fahrerkabine, kontert Cabdo-Geschäftsführer Wladislaw Tepliakov. Er will sich gegen die Unterlassungsklage, die mit einem Ordnungsgeld von 250.000 Euro droht, rechtlich wehren, kündigt er auf Anfrage an: „Diese wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage ist der Versuch eines monopolartigen Marktführers, sich mit allen Mitteln gegen einen jungen innovativen Markteinsteiger zu verteidigen.“

Mehr als 12.000 registrierte Kunden nutzten die Cabdo-App inzwischen, sagt Tepliakov. Und das täten sie nicht, „weil sie irreführend dazu verleitet worden sind, sondern weil sie sich bewusst für den Mehrwert entschieden haben, den unsere Plattform ihnen bietet.“

Der Chef der Taxi-Genossenschaft, Dieter Zillmann, wollte sich mit Verweis auf die in dieser Woche anstehenden Generalversammlung nicht zu dem Streit äußern.

Der Taxi-Genossenschaft sind 431 von insgesamt 574 in Dortmund zugelassenen Taxis angeschlossen. Nach dem Personenbeförderungsgesetz ist das Taxi-Gewerbe reguliert. Nur Taxis dürfen zum Beispiel mit Dachzeichen fahren oder an Taxi-Haltestellen stehen.
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