Dortmunder Wahlpanne von 2005 hatte weitreichende Folgen

rnWahl-Geschichte

Die aktuelle Panne mit fehlerhaften Stimmzetteln für die Kommunalwahl am 13. September weckt Erinnerungen an frühere Wahlpannen. Eine sorgte sogar für weitreichende Konsequenzen.

von Oliver Volmerich, Dienste

Dortmund

, 03.09.2020, 13:05 Uhr / Lesedauer: 2 min

Kleine und größere Pannen gibt es bei fast jeder Wahl – kein Wunder bei mehr als 450.000 Wahlberechtigten und vielen unterschiedlichen Stimmzetteln. Mit einer größeren Wahlpanne kam Dortmund sogar bundesweit in die Schlagzeilen – nach der Bundestagswahl im September 2005.

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Was war passiert? Eine Versandfirma in Bayern hatte Dortmunder Briefwahlunterlagen verschickt, ohne zu beachten, dass es zwei Wahlkreise mit unterschiedlichen Direktkandidaten gibt. Mehrere tausend Dortmunder Briefwähler bekamen so falsche Stimmzettel ins Haus geschickt.

Das Wahlamt, das die Versandfirma nicht ausreichend informiert hatte, startete daraufhin eine beispiellose Rettungsaktion. 50.000 möglicherweise betroffene Briefwähler wurden noch einmal angeschrieben, um falsche, noch nicht ausgefüllte Stimmzettel austauschen zu können. Im Wahlbüro wurden Sonderschichten geschoben.

Mehr als 10.000 Stimmen ungültig

Trotzdem war der Schaden beträchtlich: 10.433 Stimmen mussten bei der Wahl wegen falscher Stimmzettel für ungültig erklärt werden.

Und es gab gleich auf mehreren Ebenen Konsequenzen. Die Wahlorganisation innerhalb der Stadtverwaltung wurde den Bürgerdiensten übertragen, die über mehr Personal verfügen. Und bundesweit wurde nach den Dortmunder Erfahrungen sogar eine Änderung des Wahlgesetzes in Angriff genommen.

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Danach können bei vertauschten Stimmzetteln nun zumindest die von der Wahlkreis-Zuordnung unabhängigen Zweitstimmen gewertet werden. Auch sie waren nach der Briefwahl-Panne 2005 in Dortmund ungültig.

Stimmzettel mit falscher Farbe

Eine weitere, kleinere Panne gab es bei der Wahl 2010, als gleichzeitig mit der Landtagswahl am 9. Mai eine Wiederholungswahl für das OB-Amt und die Bezirksvertretung Brackel stattfand.

Hier hatte das beauftragte Druckunternehmen den Stimmzettel für die OB-Wahl versehentlich auf die farblich unterschiedlichen Bögen für die Landtagswahl gedruckt. 3000 Wahlunterlagen, die bei der Briefwahl versandt wurden, waren insgesamt betroffen – 2600 für die OB-Wahl und 400 für die Wahl der Bezirksvertretung Brackel.

Die betroffenen Briefwähler erhielten daraufhin neue Wahlunterlagen mit einem Anschreiben. Darin wurde darüber informiert, dass alle betroffenen Wähler auf jeden Fall mit den neu ausgestellten Briefwahlunterlagen für OB- und Bezirksvertretungs-Wahl erneut ihre Stimme abgeben müssten. Alle auf den falsch gedruckten Unterlagen abgegebenen Stimmen seien in jedem Falle ungültig. Auswirkungen auf das Wahlergebnis hatte die Panne nicht.

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