Drei von vier Ermittlungsverfahren werden in Dortmund eingestellt

rnStaatsanwaltschaft

Von insgesamt rund 90.000 Ermittlungsverfahren hat die Dortmunder Staatsanwaltschaft im Jahr 2018 den größten Teil eingestellt. Die Gründe dafür sind vielschichtig.

Dortmund

, 19.09.2019, 04:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Nur knapp jedes vierte Ermittlungsverfahren endete nach Auskunft von Staatsanwaltschafts-Sprecher Henner Kruse in einer Anklageschrift oder dem Antrag auf Erlass eines Strafbefehls. Bei letzterem handelt es sich um eine Art schriftlichen Verfahrens, bei dem das Amtsgericht die Strafe ohne mündliche Verhandlung festlegt und dann wartet, ob der Beschuldigte diese akzeptiert.

Ist die Behörde überlastet?

Doch warum werden so viele Ermittlungsverfahren eingestellt? Hat die hohe Zahl möglicherweise etwas damit zu tun, dass die Behörde chronisch überlastet ist? Der Sprecher der Dortmunder Staatsanwaltschaft sieht ganz andere Gründe. „Fast jedes dritte Ermittlungsverfahren wird eingestellt, weil sich bei der Prüfung des Sachverhalts keine Verurteilungswahrscheinlichkeit ergibt“, sagt Kruse.

Das heißt: Entweder stellt sich heraus, dass das angezeigte Delikt gar keine Straftat im Sinne des Gesetzes darstellt, oder es bleiben am Ende zu große Zweifel daran, dass der Verdächtige auch wirklich der Täter war.

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Doch auch bei bestehendem Tatverdacht kann das Ermittlungsverfahren immer noch eingestellt werden - etwa wegen „Geringfügigkeit“. Knapp zehn Prozent aller Ermittlungsverfahren endeten im Jahr 2018 auf diese Weise.

Laut Henner Kruse kann daraus jedoch keineswegs der Schluss gezogen werden, dass die Staatsanwälte allzu oft die Augen zudrückten, weil sie die Akten möglichst schnell von ihrem Schreibtisch bekommen wollten.

Ersttäter können auf Einstellung hoffen

„Vor der Einstellung wegen Geringfügigkeit findet immer eine Abwägung statt“, sagt der Behördensprecher. Stelle sich im Fall eines Ladendiebstahls zum Beispiel heraus, dass der Verdächtige geständig sei, erstmals negativ aufgefallen sei und die Beute das Geschäft gar nicht verlassen habe, weil der Ladendetektiv direkt hinter dem Kassenbereich eingegriffen habe, könne das zu der Bewertung führen, dass dieser Einzelfall „geringfügig“ sei.

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„Was die Arbeitsbelastung angeht, ist es jedenfalls egal, ob am Ende eine Anklageschrift oder eine Einstellungsverfügung geschrieben wird“, sagt Kruse. Es sei aber natürlich klar, dass ohnehin nur kleinere Delikte wie Diebstahl oder Schwarzfahren überhaupt für eine Einstellung wegen Geringfügigkeit infrage kommen.

Die Zahlen bleiben über Jahre konstant

Die Statistiken der vergangenen Jahre belegen, dass sich weder die Anzahl der Ermittlungsverfahren in Dortmund noch die Zahl der eingestellten Verfahren signifikant verändert haben. Dass der Richterbund die deutschen Staatsanwaltschaften in einem Bericht der Bild-Zeitung kürzlich als „Nadelöhr“ der Justiz bezeichnete, will der Dortmunder Behördensprecher nicht kommentieren.