Zum Umgang mit den Dauer-(Legat-)Grabpflegeverträgen hat die Stadt eine gute Entscheidung getroffen. © Foto Lübbers (A)
Meinung

Eine gute Entscheidung für alle Beteiligten – nur sehr spät

Dass die Stadt im Umgang mit den Dauer-(Legat-)Grabpflegeverträgen jetzt eine Kehrtwende macht, ist der richtige Schritt, meint unsere Autorin und fragt sich: Warum nicht früher?

Bis 2006 waren die Dauer-(Legat-)Grabpflegeverträge mit der Stadt eine gute Möglichkeit, um schon zu Lebzeiten die Pflege des eigenen Grabes zu organisieren.

Doch sind die Dauerlegat-Verträge der Stadt in Schieflage geraten angesichts der damals üblichen und bis 2001 zugesicherten Verzinsung von vier Prozent und der anhaltenden Niedrigzinsphase. Am eigentlichen Vertragsende war noch Geld übrig, das die Stadt wegen der Unkündbarkeit dieser Verträge nicht an die Erben zurückgezahlt hat, für das sie aber selbst weiter Zinsen zahlen muss. Da liegen die Konflikte auf der Hand.

Das Umdenken ist entscheidend

Endlich zieht die Stadt die richtige Konsequenz und beerdigt die alte Verfahrensweise. Warum das plötzlich rechtlich geht, aber zuvor nicht möglich war, sei dahingestellt; denn in den weitaus meisten Fällen ist die weitere Verwendung des Kapitals nach Ablauf des Nutzungsrechtes vertraglich nicht geregelt.

Entscheidend ist, dass das Umdenken bei der Stadt für alle Beteiligten von Vorteil ist: Erben bekommen nach Vertragsablauf das Restguthaben, das ihnen zusteht, und die Stadt senkt ihre Zinsbelastung.

Das ist die einzig richtige Lösung. Die Stadt hätte sie schon eher finden können.

Über die Autorin
Redaktion Dortmund
Stellvertretende Leiterin der Dortmunder Stadtredaktion - Seit April 1983 Redakteurin in der Dortmunder Stadtredaktion der Ruhr Nachrichten. Dort zuständig unter anderem für Kommunalpolitik. 1981 Magisterabschluss an der Universität Bochum (Anglistik, Amerikanistik, Romanistik).
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Gaby Kolle