Envio-Sanierung verzögert sich weiter

Rechtsstreit

Die noch ausstehende Sanierung des PCB-belasteten Envio-Geländes im Hafen verzögert sich weiter – wohl mindestens um ein halbes Jahr. Der Grund ist eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Wir erklären die Hintergründe.

DORTMUND

, 06.01.2015, 02:33 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die PCB-Sanierung auf dem Envio-Gelände verzögert sich weiter.

Die PCB-Sanierung auf dem Envio-Gelände verzögert sich weiter.

Beide wehren sich gerichtlich gegen die Verfügungen aus Arnsberg – und hatten damit Ende Dezember im Eilverfahren auch Erfolg. Das Verwaltungsgericht hat nun zwar noch nicht in der Sache entschieden, die aufschiebende Wirkung der Klagen aber wieder hergestellt. Soll heißen: Bis zur endgültigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster in dem Rechtsstreit kann die Sanierung nicht starten. Das kann Monate dauern. Die Verwaltungsrichter monieren vor allem Formfehler. Die Ordnungsverfügung der Bezirksregierung sei viel zu unbestimmt. So werde nur mit einem Internet-Link auf ein Gutachten zur PCB-Sanierung verwiesen, das zu beachten sei. Was dieses „beachten“ bedeute und wie verpflichtend die Hinweise seien, bleibe völlig unklar. Die Ordnungsverfügung der Bezirksregierung sei damit rechtswidrig, entschieden die Verwaltungsrichter.

Jetzt lesen

Schlagworte:

Dortmund am Abend

Täglich um 18:30 Uhr berichten unsere Redakteure für Sie im Newsletter Über die wichtigsten Ereignisse des Tages.

Lesen Sie jetzt