EU prüft Förderprogramm des Flughafens

Gefahr für den Dortmunder Flughafen? Die EU überprüft die Subventionen der Dortmunder Stadtwerke. Fluhafen-Chef bleibt gelassen.

10.07.2007, 19:55 Uhr / Lesedauer: 1 min

Mit dem Förderprogramm Neres (New and Existing Routes Expansion Scheme) geht der Airport Dortmund seit 2004 auf Kundenfang. Und die Billiglinien wie easyJet, Germanwings, Sterling und Wizz Air sind auch wie erhofft auf das Programm geflogen, das ihnen besonders günstige Konditionen für den Ab- und Anflug auf Dortmund bietet. Doch unumstritten ist das Programm nicht.

Prüfverfahren eröffnet

Vom Airport selbst wurde bereits im Herbst 2004 ein Notifizierungsverfahren eingeleitet. Es wird nun von der Europäischen Kommission näher darauf untersucht, ob es mit den Vorgaben des Beihilfe- und Wettbewerbsrechts vereinbar ist. Gestern hat die Kommission ein formelles Prüfverfahren zu Neres und zur Unterstützung des Flughafens durch die Stadtwerke (DSW21) eröffnet.

Der Eröffnung des Prüfverfahrens ging eine Vorprüfung voraus, bei der der Airport zu insgesamt 14 Fragen ausführlich Stellung nahm und umfangreiche Unterlagen und Berechnungen über das zuständige Bundesministerium für Verkehr eingereicht wurden. Die Fragen betrafen Informationen zur Laufzeit, Inhalt der Förderung, Nutzer des Programms und zur wirtschaftlichen Situation des Flughafens insgesamt.

«Die Prüfung durch die EU verschafft dem Dortmund Airport mehr Rechtssicherheit», sagt Flughafen-Geschäftsführer Manfred Kossack (Foto). Das jetzt eingeleitete Prüfverfahren sei ein Routineschritt in Beihilfe-Verfahren, der das Ergebnis der Prüfung nicht vorweg nehme. Vielmehr sei die Kommission verfahrensrechtlich verpflichtet, bei komplexen Fällen eine ergebnisoffene, ausführliche Prüfung vorzunehmen, insbesondere wenn eine Beschwerde vorliegt.

Kossack ist zuversichtlich, dass Neres und die Unterstützung durch DSW21 den Prüfungen der EU-Kommission standhalten werden: «Wir sind überzeugt, nachweisen zu können, dass wir in sehr offener Art und Weise die Vorgaben des europäischen Wettbewerbsrechts einhalten.»

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