Extinction Rebellion: Polizei soll Video löschen - aber es gibt gar kein Video

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Extinction Rebellion wirft der Polizei öffentlich vor, die Blockade der Möllerbrücke unerlaubt gefilmt zu haben. Die Beamten widersprechen.

Dortmund

, 05.08.2020, 14:20 Uhr / Lesedauer: 1 min

Die Blockade der Möllerbrücke am Samstag durch Aktivisten von Extinction Rebellion (XR) hat für viele Diskussionen in Dortmund gesorgt. Die Bewegung ist zufrieden mit der Demo und eigentlich auch mit dem Verhalten der Polizei. Bis auf eine Sache.

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Auf Twitter hat die XR-Rechtsabteilung am Tag nach der Aktion ein Foto veröffentlicht, auf dem ein Polizist mit Videokamera zu sehen ist. Dazu schreibt XR: „Die Polizei Dortmund filmt Teilnehmer*innen friedlicher Versammlung von

Extinction Rebellion Dortmund. Diese Einschüchterungsmaßnahme ist nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein rechtswidriger Eingriff in die Versammlungsfreiheit.“ Darunter die mit vier Ausrufezeichen versehene Aufforderung: „Löschen Sie die Aufnahmen.“

Doch Aufnahmen, die es zu löschen gilt, gibt es gar nicht, erklärt die Dortmunder Polizei auf Anfrage dieser Redaktion. „Zu Beginn der Versammlung wurde für mögliche Versammlungsverstöße eine Kamera auf Funktionsfähigkeit hin durch einen Polizeibeamten überprüft“, teilt Polizeisprecherin Dana Seketa mit.

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„Hierbei wurde das Kameraobjektiv kurzzeitig in Richtung der Versammlungsteilnehmer zur Objektiveinstellung ausgerichtet. Videoaufzeichnungen wurden zu keiner Zeit angefertigt, so dass sich die Fragstellung hinsichtlich einer Löschung erübrigt.“

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