Flughafen-Soli gegen das Defizit am Flughafen Dortmund

Idee vom Bürgermeister

Ein Soli für den Dortmunder Flughafen, gezahlt von denen, die von diesem Airport starten oder hier landen – diese Idee hat Bürgermeister Manfred Sauer (CDU) ins Spiel gebracht. Die Geschäftsführung am Flughafen winkt bereits ab. Und was meinen Sie: Sollte es einen Flughafen-Soli geben? Stimmen Sie ab!

WICKEDE

, 05.10.2016, 02:33 Uhr / Lesedauer: 1 min
Flughafen-Soli gegen das Defizit am Flughafen Dortmund

Ein Flughafen-Soli könnte das Defizit am Flughafen auffangen.

10 Euro pro Passagier. Bei 1,98 Millionen Passagieren und einem Defizit des Flughafens von zuletzt 18 Millionen Euro löse sich das Defizit in Luft auf, meint Bürgermeister Manfred Sauer: „Das hilft doch dem Flughafen. Ich jedenfalls bin sofort bereit, jedes Mal, wenn ich den Flughafen benutze, die zehn Euro zu bezahlen.“

Er selbst als Urheber spricht von einer „Schnapsidee“, da er die möglichen steuerlichen Konsequenzen nicht kenne und auch nicht die Reaktionen der Fluggesellschaften und der Kunden. Doch die Idee hatte auch schon Monate zuvor in einem Arbeitskreis der CDU die Runde gemacht.

Zu ihrem Ursprung erklärt Sauer auf Anfrage: „Ich habe mehrfach am Flughafen erlebt, dass Leute vergessen hatten, ihr Gepäck zu buchen. Sie haben dann deutlich höhere Beträge mit nur wenig Murren bezahlt.“ Schon das Parken sei oft teurer als das Flugticket. „Ich glaube, dass gar nicht viele Passagiere wegen eines Flughafen-Solis wegfallen würden.“

Auch an Flughafenchef Udo Mager wurde die Idee bereits herangetragen. Doch dort gilt sie als tot geborenes Kind. Der Flughafen könne nicht eigenmächtig Entgelte erfinden und erheben, heißt es in einer Stellungnahme: „Entgelte müssen in die Entgeltordnung aufgenommen werden, deren genehmigungspflichtiger Teil der Zustimmung durch die Bezirksregierung Münster bedarf und zuvor mit den Nutzern im Nutzerausschuss zu erörtern ist.“

Bei einem „Deckungslücken-Entgelt“ bestehe kein kausaler Zusammenhang mit einer (Gegen-)Leistung. Zudem sei ein solches Vorgehen nicht wettbewerbskonform und verstoße gegen EU-Recht, teilt die Geschäftsführung mit. Der Flughafen müsse seine Hausaufgaben schon selbst erledigen, Erlös und Kosten optimieren: „Der direkte Griff in das Portemonnaie der Bürger würde nur dazu führen, dass der Druck auf die Verantwortlichen sinkt. Und das wäre kontraproduktiv.“

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