Fördermittel ermöglichen Millionen-Investitionen in Schulen

Bund und Land

Seit Jahren investiert die Stadt Millionen in die Schulen. Es gilt, einen jahrelangen Investitionstau aufzulösen und immer neue Anforderungen - etwa an den Brandschutz - zu erfüllen. Dass es dabei nur langsam voranging, hatte mit knappen Finanzen zu tun. Jetzt aber steht die Stadt vor einem Luxusproblem. Fragen und Antworten.

DORTMUND

, 28.02.2017, 05:42 Uhr / Lesedauer: 2 min
Fördermittel ermöglichen Millionen-Investitionen in Schulen

Die Sanierung und der Neubau am Fritz-Henßler-Berufskolleg im Brügmann-Block sind die zurzeit größte Schulbau-Investition.

Um wie viel Geld geht es?

Ein wahres Füllhorn mit Fördermitteln wird für Schulinvestitionen ausgeschüttet. Und das ist nur schwer umzusetzen. Schon seit 2016 werden zusätzlich zum normalen Schulinvestitionsprogramm Maßnahmen aus dem Kommunalinvestitionsförderungs-Gesetzes umgesetzt.

Insgesamt sind es 75,9 Millionen Euro Bundesmittel für Dortmund. Und aus der vom Bundeskabinett beschlossenen Aufstockung des Förderfonds sollen weitere 40 bis 80 Millionen Euro allein für Schulbaumaßnahmen dazukommen. Wie viel es genau sind und wie das Paket umgesetzt werden soll, soll im Laufe des ersten Halbjahres feststehen.

Ein weiteres dickes Förderpaket beschert das Land in Form des Programms „Gute Schule 2020“ – für Dortmund insgesamt gut 94 Millionen Euro. Die Stadt kann damit von 2017 bis 2020 pro Jahr jeweils bis zu 23,5 Millionen Euro zins- und tilgungsfreie Darlehen abrufen. Bis zum Frühjahr 2023 muss alles ausgegeben sein.

Wofür wird das Geld ausgegeben?

Wofür das Geld ausgegeben werden soll, hat der Rat in seiner Sitzung im Februar beschlossen. Besondere Schwerpunkte sind der Ausbau des Ganztagsangebots und der digitalen Infrastruktur - etwa mit WLAN und Tablet-Geräten für alle Schulen.

Jetzt lesen

Die Verwaltung hat sich aber mit der Vorlage zum Programm bemüht, die Euphorie über den Geldsegen zu bremsen. Nicht nur bei der Stadt ist das Personal knapp, um alle Maßnahmen zusätzlich umzusetzen - auch bei den Bauunternehmen sei eine Kapazitätsgrenze absehbar, heißt es in der Unterlage zum Ratsbeschluss.

Nicht zuletzt stünden zusätzliche Maßnahmen wegen der begrenzten Laufzeit des Programms in Konkurrenz zu schon laufenden und geplanten Investitionen. Die Folge: Für 2017 könne kein zusätzliches Projekt aufgenommen werden, ohne dass ein anderes verschoben wird.

Zumindest für die folgenden Jahren wünscht sich die Politik allerdings, dass die Fördermittel für zusätzliche Maßnahmen über das übliche Schulbau-Programm hinaus genutzt werden – zur Not soll dafür das Personal aufgestockt werden.

Was tut sich im ersten Schritt?

Die Verwaltung hat das Programm zunächst in einer Starter-, ein Modernisierungs- und ein Innovationspaket aufgeteilt. Im ersten Schritt sollen bis 2020 neue Sporthallen an der Geschwister-Scholl-Gesamtschule und am Schulzentrum Kreuzstraße entstehen – was ohnehin schon beschlossen war.

An knapp 30 Schulen sollen Toiletten, an einem guten Dutzend anderen Schulen technische Einrichtungen, Fassaden, Dächer und Böden saniert werden. 900.000 Euro können im ersten Schritt in den Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen investiert werden.

Welche Maßnahmen gibt es aktuell?

Zwei große Schulbau-Maßnahmen stehen kurz vor dem Abschluss: Die Sanierung der Anne-Frank-Gesamtschule in der Nordstadt für rund 14 Millionen Euro (veranschlagt waren 16,1 Mio.) und des Fritz-Henßler-Berufskollegs für rund 26 Millionen Euro.

Noch bis Herbst 2018 läuft die knapp 21 Millionen Euro teure Sanierung des Schulzentrums am Grüningsweg in Asseln, bis Ende 2017 für etwa 3,5 Millionen Euro der Ganztags-Ausbau an der Martin-Luther-King-Gesamtschule. In Planung ist ein Neubau für die Reinoldi-Sekundarschule in Westerfilde für rund 11,5 Millionen Euro.

Lesen Sie jetzt