450.000 Dortmunder haben am 13. September die Wahl. Sie bestimmen, wer in Dortmund und im Ruhrgebiet in den nächsten fünf Jahren regiert. Die wichtigsten Informationen auf einen Blick.

Dortmund

, 12.09.2020, 04:00 Uhr / Lesedauer: 3 min

Viel zu tun haben die Wählerinnen und Wähler am Sonntag (13.9.). Denn bei der Kommunalwahl sind gleich mehrere Stimmen zu vergeben. Ein Überblick über alles, was man wissen muss:

Was wird gewählt?

Wer am Sonntag ins Wahllokal kommt, bekommt dort in der Regel vier, in Ausnahmefällen auch fünf Stimmzettel. Gewählt werden

  • der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin. Zwölf Kandidaten, so viele wie noch nie, bewerben sich um die Nachfolge von OB Ullrich Sierau (SPD), der nicht wieder zur Wahl angetreten ist.

  • der Rat der Stadt. Insgesamt treten 18 Parteien oder Bewerber an, nur acht allerdings in allen Wahlbezirken. Die Stimme, die man abgibt, zählt gewissermaßen doppelt. Sie gilt zum Einen für den Direktkandidaten in dem jeweiligen Wahlkreis. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen im Wahlkreis bekommt. Insgesamt gibt es 40 Wahlkreise und entsprechende direkt gewählte Ratsvertreter. Zugleich zählt die Stimme auch für die Partei beziehungsweise Liste und entscheidet so mit über die Sitzverteilung im Rat.

  • die Bezirksvertretung. Zur Wahl stehen bis zu 17 Listen, einige treten aber nur in bestimmten Stadtbezirken an. Der jeweilige Bezirksbürgermeister wird indirekt bestimmt, weil er später von der Bezirksvertretung gewählt wird.

  • die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR). Die 91 Mitglieder des genannten Ruhrparlaments werden zum ersten Mal direkt gewählt, bislang sind sie von den am RVR beteiligten 11 kreisfreien Städten und vier Kreisen benannt worden. Zur Wahl stehen Listen von 21 Parteien.

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Zugleich sind Dortmunder mit ausländischer Staatsangehörigkeit aufgerufen, den Integrationsrat zu wählen, der ihre Interessen vertritt. Dabei gibt es Menschen mit ausländischem Pass, die zur eigentlichen Kommunalwahl nicht wahlberechtigt sind, weil sie keine deutsche Staatsangehörigkeit haben, aber auch Menschen mit Wahlrecht für alle fünf Wahlen. Das betrifft alle EU-Ausländer.

Zur Wahl stehen 15 Listen und Einzelbewerber: die Internationale SPD-Liste, Afrikaner in Dortmund, Afrikanische Community Dortmund, Alternative für Deutschland, Bündnis der Vielfalt, Deutsch Türkische Plattform Dortmund, Europäische Verständigungs Allianz, Kurdische Kommunikationsgruppe, Liste „Chancengleichheit“, Migranten in der CDU, Train of Hope sowie als Einzelbewerber Irina Bürstinghaus, Hassan Ali, Alexander Kliutchko und Blandine Mfebe Muanabi.

Wer ist wahlberechtigt?

Generell gilt: Bei der Kommunalwahl sind alle in Dortmund lebenden EU-Bürger ab 16 Jahren wahlberechtigt - das sind aktuell 452.749, bei der Integrationsratswahl alle Bürger mit ausländischem Pass. Das sind 140.509.

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Wo wird gewählt?

Das Stadtgebiet ist in 386 Stimmbezirke aufgeteilt, die sich auf rund 300 Wahlorte verteilen. Das heißt, dass es an manchen Orten, etwa größeren Schulen, mehrere Wahllokale gibt. Hier muss man genau auf die Nummer seines Stimmbezirks achten, die auf der Wahlbenachrichtigung angegeben ist.

Generell empfiehlt es sich, einen genauen Blick auf die Mitte August versandten Wahlunterlagen zu werfen, weil sich viele Wahllokale geändert haben. Das ist eine Folge der Corona-Beschränkungen. Geöffnet sind die Wahllokale am Sonntag (13.9.) von 8 bis 18 Uhr.

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Und: Die Wahlbenachrichtigung sollte man aufbewahren, weil sie auch für die sehr wahrscheinliche Stichwahl um das OB-Amt am 27. September gilt. Wer sie vergisst, kann im Wahllokal aber auch mit Vorlage des Personalausweises wählen.

Wie steht es um den Corona-Schutz?

Corona-Schutz spielt natürlich eine große Rolle in den Wahllokalen - sowohl für die Wahlvorstände als auch für die Wähler. Wichtig ist: Jeder Wähler soll seinen eigenen Stift mitbringen.

Generell gilt die Pflicht, im Wahllokal einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, erklärt Wahlleiter Norbert Dahmen. Nur in Ausnahmefällen, etwa wenn man durch ärztliches Attest von der Maskenpflicht befreit ist, ist die Wahl auch ohne Maske möglich - dann allein im Wahlraum.

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Die Wahlvorstände sind durch Plexiglasscheiben als Spuckschutz geschützt. „Alle Mitarbeiter tragen Masken“, erläutert Dahmen. Dazu seien ausreichend Einmal-Mundschutz-Masken auch zum Wechseln vorrätig. Zum Auszählen gibt es Einmal-Handschuhe. Außerdem stehen Desinfektionsmittel bereit.

Spuckschutzwände und Desinfektionsmittel sollen in den Wahllokalen für den nötigen Corona-Schutz sorgen.

Spuckschutzwände und Desinfektionsmittel sollen in den Wahllokalen für den nötigen Corona-Schutz sorgen. © Oliver Volmerich

An jedem Wahllokal gibt es einen Ordnungsdienst, der auf die Einhaltung der Maskenpflicht und nötige Abstände etwa beim Warten achtet. In die Wahlräume darf nur eine bestimmte Zahl von Personen.

Ist noch Briefwahl möglich?

Jein. Bis Freitag um 18 Uhr konnte man noch im Briefwahlbüro im Rathaus seine Stimme abgeben. Ansonsten ist Briefwahl jetzt nur noch im Notfall möglich. Wer etwa kurzfristig erkrankt, kann die Briefwahlunterlagen mit einem ärztlichen Attest und einer Vollmacht für den Überbringer noch bis noch bis zum Wahlsonntag um 15 Uhr im Wahlbüro am Königswall 25-27 (Untergeschoss) abholen lassen.

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen können dann noch bis zum Wahlsonntag (13.9.) um 16 Uhr in die Hausbriefkästen des Stadthauses am Südwall 2-4) und des Rathauses am Friedensplatz 1 eingeworfen werden. Diese Möglichkeit gilt auch für alle, die jetzt noch Briefwahlunterlagen zuhause haben und sie noch nicht an die Stadt zurückgeschickt haben.

Wann gibt es die Ergebnisse?

Ausgezählt werden alle Stimmen unmittelbar nach Schließung der Wahllokale am Sonntag um 18 Uhr. Das gilt auch für Briefwahl. Für sie gibt es 282 Wahlvorstand-Teams, die in vier Messehallen der Westfalenhallen die Briefwahl-Stimmen auszählen.

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Bei der Auszählung wird mit der OB-Wahl begonnen, gefolgt von Rat, Bezirksvertretung und RVR-Verbandsversammlung. Das wird also einige Stunden dauern. Die Auszählungsergebnisse werden aber im Laufe des Abends nach und nach veröffentlicht.

Die Integrationsrats-Wahl wird erst in der folgenden Woche ausgezählt, auch, weil sonst in einige Wahllokalen mit nur wenigen Stimmen das Wahlgeheimnis nicht mehr gewährleistet wäre, wie Norbert Dahmen erklärt.

Über den Verlauf der Wahl und den Stand der Auszählung informieren wir in einem Live-Ticker am Sonntag unter www.rn.de/dortmund und ab 17.45 Uhr in einem Video-Livestream unter rn.de/wahldo aus unserem Wahlstudio mit Schalten ins Rathaus.

Video
RN-Wahlarena: Die Kommunalwahl in Dortmund live

Gibt es wieder eine Wahlparty im Rathaus?

Nein. Das geht wegen der Corona-Bestimmungen nicht. Das Rathaus ist am Sonntag für die Öffentlichkeit geschlossen. Vor Ort sind nur die Spitzen der Parteien und Fraktionen. Und wir als Berichterstatter.

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