Friedensfestival eröffnet - Polizei-Gewerkschaft kritisiert Sierau

Vor der Nazi-Demo

Am Montagnachmittag eröffnete Oberbürgermeister Ullrich Sierau das Friedensfestival gegen Rechts am Katharinentor. Der OB musste im Vorfeld harte Vorwürfe von der Polizeigewerkschaft einstecken.

DORTMUND

von Von Peter Bandermann und Volker Petersen

, 29.08.2011 / Lesedauer: 2 min
Friedensfestival eröffnet - Polizei-Gewerkschaft kritisiert Sierau

Zum Auftakt des Friedenfestivals am Katharinentor stiegen weiße Tauben als Symbol für den Frieden auf.

Demonstrationen gegen rechtsextremistische Organisationen sollten kreativ ausfallen, aber nicht strafbar sein, so die GdP. „Auch unsere Gewerkschaft hat sich mehrfach gegen Rechtsextremismus ausgesprochen“ so Hegger. Blockadeaufrufe seien kein geeignetes Instrument, so der Vorsitzende der GdP in NRW, Frank Richter. Für ein Verbot explizit von Neonazi-Demonstration fehle die rechtliche Grundlage. Für ein Verbot explizit von Neonazi-Demonstration fehle die rechtliche Grundlage. Der Blockade-Aufruf politischer Amtsinhaber sei befremdlich. „Wo sind denn deren politischen Initiativen, rechtsextremistische Aufmärsche zu verhindern“, fragte Richter. Die GdP habe 1994 / 1995 den Vorschlag gemacht, faschistische Organisationen in Deutschland nie wieder demonstrieren zu lassen – „da haben Politiker uns dann gesagt, dass das nicht ginge.“ 

Lesen Sie jetzt