Kommunalwahl im Gefängnis: „BVB wird hier heißer diskutiert“

rnJVA Dortmund

Die Kommunalwahlen in Dortmund stehen an. Auch die Insassen der JVA sind wahlberechtigt. Erfahrungsgemäß ist die Wahlbeteiligung dort jedoch extrem gering. Wie läuft die Wahl hinter Gittern?

Dortmund

, 14.08.2020, 17:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen finden am 13. September statt. Wählen dürfen alle EU-Bürger ab 16 Jahren – das gilt auch für die Inhaftierten der JVA Dortmund. Doch wie verläuft die Wahl hinter Gittern?

„Hier darf jeder wählen, der draußen auch wahlberechtigt ist“, sagt Ralf Bothge, Anstaltsleiter der JVA Dortmund. Das umfasst jeden, der mindestens 16 Jahre alt ist und EU-Staatsbürger. Außerdem muss er mindestens 16 Tage in der Kommune gemeldet sein.

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Insassen der JVA Dortmund werden für die Zeit der Inhaftierung nicht zwangsläufig in Dortmund gemeldet. Sie wählen für die Kommune, in der sie vor der Haft gewohnt haben und gemeldet waren.

Wahl im Gefängnis ausschließlich per Briefwahl

Es kann vorkommen, dass einem Bürger das Wahlrecht abgesprochen wird. Dies ist bei bestimmten politischen Straftaten der Fall, zum Beispiel bei Hochverrat gegen den Bund oder ein Land.

Darunter fallen jedoch keine Verbrechen wie Mord, Totschlag oder sexueller Missbrauch. Laut Bothge sei das Absprechen des Wahlrechts in der JVA Dortmund in den vergangenen 50 Jahren nicht vorgekommen.

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Da die Gefängnisinsassen nicht in das nächste Wahllokal begleitet werden können, findet die Wahl hinter Gittern ausschließlich per Briefwahl statt.

Die Häftlinge werden im Vorfeld auf die bevorstehende Wahl hingewiesen. Dann müssen die Insassen aber Eigeninitiative zeigen und sich bei den Gefängnismitarbeitern melden, wenn sie an der Briefwahl teilnehmen möchten.

Kaum Interesse an Kommunalwahl bei Häftlingen

Ralf Bothge schätzt die Wahlbeteiligung im Gefängnis in Dortmund als extrem gering ein: „Die Zahl der wählenden Gefangenen ist nicht ansatzweise vergleichbar mit der außerhalb der Anstalt.“

Laut Erfahrungswerten der JVA Dortmund aus den vergangenen Jahren wählen in der Regel nicht mehr als fünf bis zehn Gefangene. Das entspreche einer Wahlbeteiligung von einem bis drei Prozent.

Problem sei das mangelnde Interesse an kommunalen Themen. „Das interessiert nicht jeden“, sagt Bothge. Unter den Gefängnisinsassen sei die anstehende Kommunalwahl in diesem Jahr demnach kein Gesprächsthema. „Der Trainingsauftakt vom BVB wird hier deutlich heißer diskutiert“, sagt Botghe.

Wahlkampf im Gefängnis nicht erlaubt

Informationen über die Wahl und zu den Wahlprogrammen der Parteien bekommen die Insassen über die üblichen Medien wie Zeitung, Fernsehen oder Radio. Im Gefängnis selbst Wahlwerbung aufzuhängen, ist verboten.

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Es befinden sich derzeit etwa 320 Gefangene in der JVA Dortmund – mal mehr, mal weniger. Die Inhaftierungszahl schwanke naturgemäß fast stündlich, sagt Ralf Bothge.

Theoretisch liege die Belegungsfähigkeit derzeit bei 405 Gefangenen. Wegen Corona bleibe man jedoch deutlich darunter.

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