Grüne wollen noch mehr Blockaden

Neonazi-Aufmärsche

Der Jubel war groß bei den Demonstranten an der Schützenstraße, die mit ihrer Sitzblockade am Samstag die Umleitung des Neonazi-Aufmarschs erzwungen haben. Die Reaktionen der Polizeiführung rufen dagegen weniger Begeisterung bei den Blockierern hervor. Für 2012 kündigen die Grünen noch mehr Blockaden an.

DORTMUND

von Von Oliver Volmerich

, 07.09.2011, 04:42 Uhr / Lesedauer: 1 min
Grüne wollen noch mehr Blockaden

Schließlich seien auch in den Vorjahren zu den Neonazi-Aufmärschen gewaltbereite Linksautonome nach Dortmund gekommen, ohne dass es zuvor einen Blockadeaufruf gab.Die Grünen zweifeln dagegen generell an der Polizeitaktik zum Demo-Samstag, mit der ein ganzer Stadtteil „eingekesselt“ wurde. Der Polizeipräsident müsse sich zudem fragen lassen, warum er im Vorfeld die Möglichkeit nicht genutzt hat, den Aufmarsch der Neonazis zu verbieten. Dazu hätte die Diskussion um den gestörten Funkverkehr der Polizei ein Ansatzpunkt seien können. Doch offensichtlich habe die Durchsetzung des Demonstrationsrechts der Nazis für den Polizeichef höchste Priorität gehabt, kritisieren die Grünen.

Auf Unverständnis stößt auch die Auflösung von zwei weiteren Sitzblockaden an der Schützenstraße, bei der die Polizei eine unverhältnismäßige und unnötige Härte angewendet habe, und der völlig unzureichende Schutz des städtischen Friedensfestes auf dem Wilhelmplatz in Dorstfeld am Samstagabend, das von einer Horde Rechter gestürmt worden war.  Man werde diesen Vorfall im Polizeibeirat zum Thema machen, kündigt Krüger an. Die Grünen indes wollen an ihrer „Einsatztaktik“ festhalten und bei möglichen Neonazi-Aufmärschen in den nächsten Jahren erneut zu friedlichen Sitzblockaden aufrufen. Dabei hoffe man auf eine noch größere Beteiligung friedlicher Demonstranten, „Unser Ziel ist es, diese Protestform noch auszuweiten“, erklärt Ratsfraktions-Sprecherin Ingrid Reuter.

Oberstes Gebot sei dabei Gewaltfreiheit. Vor diesem Hintergrund gehen die Grünen auch klar auf Distanz zu gewaltbereiten Autonomen aus dem linken Spektrum und ihren Angriffen auf die Polizei. „Nicht die Polizei ist der Gegner. Es sind die Nazis“, stellen die Grünen fest.

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