Jugend und Soziales bleiben 2011 und 2012 verschont

Zweite Sparwelle rollt

DORTMUND Der Sitzungsort für die zweitägige Klausur des Verwaltungsvorstands – das VHS-Creativzentrum in Dorstfeld – war Programm; denn kreativ muss die Stadtspitze sein, gilt es doch wegen des Haushaltslochs bis 2013 rund 100 Mio. Eiro einzusparen.

von Von Gaby Kolle

, 07.11.2009, 05:25 Uhr / Lesedauer: 1 min
Im Rathaus wird auch in den nächsten Jahren weiter gespart.

Im Rathaus wird auch in den nächsten Jahren weiter gespart.

Ließe man die Verschuldung ungebremst auflaufen, „würde man das Vermögen der Stadt, für das Generationen gearbeitet haben, in Windeseile verzehren“, warnte Stüdemann. Allein 260 Mio. Euro sind in den vergangenen vier Jahren wegen der Haushaltssituation vernichtet worden.  

Um die Sparziele der zweiten Welle zu erreichen – für 39 Mio. Euro muss die Verwaltung in den kommenden zwei Wochen noch maßnahmenscharf Einsparvorschläge vorlegen –, werden u.a. im Einvernehmen mit den Wohlfahrtsverbänden die freiwilligen städtischen Zuschüsse gekürzt, die städtische Fahrzeugflotte verkleinert und die Gebäudebetriebskosten durch ein besseres Flächenmanagement gesenkt. Zudem dürfen die Stadttöchter ihrer Mutter nicht mehr auf der Tasche liegen.

Alles will die Verwaltungsspitze aber nicht streichen. So sollen u.a. die fünf für die Nordstadt beschlossenen Kitas weitgehend gebaut und der Aktionsplan Soziale Stadt weiter verfolgt werden. Der Rat will den Nachtragshaushalt für 2009 inklusive der mittelfristigen Finanzplanung bis 2013 beschließen. Aber schon drohen weitere Haushaltsdefizite bis zu 40 Mio. € aufgrund der Wirtschaftskrise, der unsicheren Lage der Job-Center und durch die Berliner Koalitionsvereinbarungen.   „Da kann man ziemlich unerfreut werden“, sagt OB Ullrich Sierau und sieht Bund und Land in der Verantwortung. 

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